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Alex Veit

Alex Veit Veröffentlicht: 23.02.2024

EU-Kommission: Einigung mit Zalando über Nachhaltigkeitsinformationen

Der Modehändler Zalando hat sich gegenüber der EU-Kommission verpflichtet, künftig auf irreführende Nachhaltigkeitskennzeichen und -symbole neben den Produkten auf seiner Website zu verzichten. Dies gab die EU-Kommission am Donnerstag bekannt.Didier Reynders, Kommissar für Justiz, äußerte sich zufrieden. “Wir müssen auch Unternehmen in die Schranken weisen, die versuchen könnten, aus den guten Absichten der Verbraucher Profit […]

Alex Veit Veröffentlicht: 20.02.2024

Bovenschulte: „Mit dem Wachstumschancengesetz erhöhen wir die ohnehin schon sehr hohen Gewinne der Dax-Konzerne“

Herr Bovenschulte, Sie haben voriges Jahr gesagt, der Bund wolle den Ländern und Kommunen mit dem Wachstumschancengesetz in die Tasche greifen, um der Wirtschaft eine Runde Freibier auszugeben. Wie sehen Sie es jetzt, kurz vor Abschluss der Vermittlung zwischen Bundesrat und Bundestag?Das war natürlich zugespitzt formuliert, aber an der Kritik halte ich aus zwei Gründen […]

Alex Veit Veröffentlicht: 16.02.2024

Bayerischer Finanzminister: „Investitionsprämie unnötig kompliziert“

Anders als die Ampelregierung sieht der bayerische Finanzminister Albert Füracker in einer Klimainvestitionsprämie keine Innovation. Auf Nachfrage erklärte sein Ministerium, dass das Förderinstrument “in der vorgesehenen Ausgestaltung als steuerliche Förderung zu einer erheblichen und unnötigen Verkomplizierung” führe. Es seien Abgrenzungsprobleme bei den Fördergründen, hohe Hürden für eine Inanspruchnahme und letztlich Rechtsunsicherheit für Unternehmen zu befürchten.  In […]

Alex Veit Veröffentlicht: 16.02.2024

Mögliche Verstaatlichung der PCK-Raffinerie Schwedt

Eine temporäre Teilverstaatlichung der Ölraffinerie PCK in Schwedt (Brandenburg) scheint nach einem Arbeitsbesuch von Robert Habeck in Warschau wahrscheinlicher. Bislang wurde befürchtet, Russland könnte aufgrund einer Enteignung des Rosneft-Konzerns wichtige Rohöllieferungen aus Kasachstan blockieren. In Warschau deutete der Wirtschaftsminister an, dass Polen in diesem Fall einspringen würde. “Polen hat in der Vergangenheit sehr geholfen, die […]

Alex Veit Veröffentlicht: 14.02.2024

Koalitionsfraktionen planen neuen Anlauf für Investitionsprämie

Obwohl die Verhandlungen über die Klima-Investitionsprämie im Vermittlungsausschuss gescheitert sind, wollen die Ampelfraktionen einen neuen Anlauf für zielgerichtete Förderungen starten. “Wir werden weiterhin daran arbeiten, einen solchen ‘tax-credit’, ähnlich wie in den USA, auch in Deutschland einzuführen”, sagte Michael Schrodi (SPD). Ähnlich, wenn auch unterschiedlich überzeugt von dem Förderinstrument, äußerten sich Katharina Beck (Grüne) und […]

Alex Veit Veröffentlicht: 09.02.2024

Wasserstoff: Was die Partnerschaft mit Algerien verspricht

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat in Algerien eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit im Wasserstoffbereich unterzeichnet. Geplant sind zunächst die Einrichtung einer “Wasserstoff-Taskforce”, sowie die Installation einer Pilotanlage. Wie Habeck auf YouTube sagte, könnte Algerien “ein wichtiges Puzzlestück” für die zukünftige deutsche und europäische Energieversorgung sein – und zugleich “einsteigen in eine neue Wertschöpfung, sodass das Land auch […]

Alex Veit Veröffentlicht: 06.02.2024

Die vorgelegte Kraftwerksstrategie der Bundesregierung stellt eine Strom-Klimaneutralität bis 2035 infrage

Die von der Bundesregierung vorgestellten Eckpunkte einer Kraftwerksstrategie stellen das international verabredete Ziel eines weitgehend kohlenstofffreien Stromsektors Mitte des nächsten Jahrzehnts infrage. “Für den Übergang zu grünem Wasserstoff braucht es Praxiserfahrung”, sagt Simon Müller, Deutschland-Direktor des Thinktanks Agora Energiewende im Gespräch mit Table.Media.Die Bundesregierung will jedoch erst 2032 entscheiden, wann in einem fünfjährigen Zeitkorridor ab […]

Alex Veit Veröffentlicht: 04.02.2024

Wachstumschancengesetz: BDI appelliert an alle Länder

Wachstumschancengesetz: BDI appelliert an die Länder. In einem Brief an die Finanzminister der Länder bittet der BDI um die zügige Annahme des Wachstumschancengesetzes durch den Vermittlungsausschuss. “Die aktuelle wirtschaftliche Lage erfordert jetzt schnell steuerliche Verbesserungen für die Unternehmen, und das Wachstumschancengesetz ist ein wichtiger erster Schritt, um Investitionsanreize zu verbessern”, schrieb Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner. Der […]

Alex Veit Veröffentlicht: 02.02.2024

Energiepolitiker: Wenig Interesse an CCS in Stromproduktion

Markus Hümpfer, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für die Kraftwerksstrategie, glaubt nicht, dass die Carbon Capture and Storage-Technologie (CCS) in Stromkraftwerken auf Gasbasis zur Anwendung kommen wird. “Die Signale aus der Energiewirtschaft sind: CCS ist bei Back-up-Kraftwerken wirtschaftlich nicht sinnvoll, sondern absolut unrentabel.”Er bleibt aber trotzdem bei seiner Position, die Kraftwerksstrategie des BMWK solle “technologieoffen” sein: “Dann […]

Alex Veit Veröffentlicht: 31.01.2024

Schuldenbremse: FDP lehnt Reformappell der Stiftung Klimawirtschaft ab

Lukas Köhler, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bundestag, hat dem Aufruf zu einer Reform der Schuldenbremse eine Absage erteilt. “Es ist beunruhigend, wenn Unternehmen für die notwendige Modernisierung der Wirtschaft in erster Linie auf Geld vom Staat hoffen”, sagte er zu Table.Media.  Am Wochenende hatte die Stiftung Klimawirtschaft einen Appell zu einem “Schulterschluss von Bundesregierung […]