Welche Partei beschäftigt Sie gerade am meisten?In Thüringen: die CDU.Die Partei also, die Rot-Rot-Grün in der Oppostion toleriert – und nicht die AfD oder die Linke? Interessant. Warum?Sie sitzt in einem strategischen Dilemma fest. Wenn sie nicht nur Fundamentalopposition machen und blockieren will, wird sie zwangsläufig als Teil des rot-rot-grünen Regierungslagers wahrgenommen – und die AfD […]
Ludwig Hartmann presst die Lippen aufeinander, seine Augen visieren den Rivalen an. Nicht unfreundlich, eher bestimmt und konzentriert. Eine typische Haltung für den Bayern, wenn er in seinem Kopf zusammensucht, was er gleich braucht. Argumente. Fakten. Widersprüche. Bei der dieswöchigen Wahlarena debattierte Bayerns grüner Co-Chef gegen Markus Söder an. Der wirft den Grünen vor, in […]
Sonntag, 1. Dezember 2019 in Dresden: Drei Monate nach der Landtagswahl überraschen drei Parteien Landes- und Bundespresse. Sachsens erste Kenia-Koalition aus CDU, Grünen und SPD hat sich geeinigt. “Gemeinsam für Sachsen” verspricht der Koalitionsvertrag.Donnerstag, 23. Juni 2022 in Düsseldorf: Gut einen Monat nach der Landtagswahl präsentieren Hendrik Wüst und Mona Neubaur den “Zukunftsvertrag” und damit […]
Sie haben zwei Jahre lang mit TSMC darüber verhandelt, ob der Halbleiterhersteller nach Dresden kommt. Welche Kompromisse sind Sie letztlich eingegangen?Bei ihrem Investment ging es nicht um Kompromisse. TSMC stellte zuletzt Fragen, die hätten sie vor anderthalb Jahren nicht gestellt. In den USA haben sie zuletzt negative Erfahrungen gemacht. Nicht alles, was versprochen wurde, hielt […]
Pressescharen warten am Mittwochvormittag darauf, dass eine Flügeltür sich öffnet. Etwas später als angekündigt, strömt das versammelte Berliner Kabinett zum Gruppenbild vor Schloss Meseberg, mit Blick auf einen Park mit frisierten Büschen, bunten Beeten, weiter Sicht in die Natur. Cem Özdemir telefoniert mit vorgehaltener Hand, Olaf Scholz marschiert selbstbewusst in die Mitte, ganz nach vorne. […]
Paula Piechotta ist kein Mensch, der gern verschwendet. Nicht natürliche Ressourcen für Profit, nicht die Energie von Ärzten für Bilanzen. Gespräche beginnt sie nie mit Smalltalk, große Worte und Gefühle überlässt sie anderen. “Sagen wir mal so: Ich bin keine Claudia Roth.” Fokussiert und “sehr outcome-orientiert” betreibe sie Politik, seit sie 2021 für die Grünen […]
Paula Piechotta ist kein Mensch, der gern verschwendet. Nicht natürliche Ressourcen für Profit, nicht die Energie von Ärzten für Bilanzen. Gespräche beginnt sie nie mit Smalltalk, große Worte und Gefühle überlässt sie anderen. “Sagen wir mal so: Ich bin keine Claudia Roth.” Fokussiert und “sehr outcome-orientiert” betreibe sie Politik, seit sie 2021 für die Grünen […]
Bemerkenswerte Zitate liefern auf Parteitagen für gewöhnlich die besonders radikalen Köpfe der AfD. In Magdeburg sorgte eine Noch-EU-Abgeordnete aus Bayern mit mahnenden Worten für den größten Aufruhr. “Mich haben auf Befehl die strammen Höcke-Kader kaltgestellt als Abrechnung dafür, dass ich mitgestimmt habe, Kalbitz aus der Partei zu werfen”, sagte Sylvia Limmer nach ihrer gescheiterten Kandidatur […]
Markus Söder und Hubert Aiwanger propagieren seit vielen Monaten die Fortsetzung ihrer Koalition. Machen Sie sich wirklich noch Hoffnungen auf eine grüne Regierungsbeteiligung? Das Schöne an der Demokratie ist ja, dass Söder und Aiwanger sich viel überlegen können. Aber die Wählerinnen und Wähler entscheiden. Und ganz viele haben sich noch nicht entschieden. Ich bin überzeugt: Grüne […]
In Thüringen käme die AfD nach aktuellen Umfragen auf 34 Prozent, in Sachsen sieht es ähnlich aus. Sehen wir da immer mehr Protest?Meine These: Nein. In Umfragen antworten viele: Sie würden die AfD nicht aus Überzeugung wählen, sondern, weil ihnen die anderen Parteien nicht zusagen. Das wird häufig als Argument dafür genommen, dass es eine […]