Generalmajor Holger Neumann wird am Dienstag als neuer Inspekteur das Kommando über die Luftwaffe der Bundeswehr übernehmen. Er löst damit Generalleutnant Ingo Gerhartz ab, der künftig das Allied Joint Force Command in Brunssum in den Niederlanden führen wird. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird Neumann im Rahmen eines feierlichen Appells in Wunstdorf das Kommando übergeben.Mit 56 […]
Friedrich Merz hat bei seinem ersten Besuch als Bundeskanzler in Litauen die große Bühne bekommen. Auf dem Kathedralenplatz von Vilnius sicherte er dem Land am Donnerstag entschlossene Schritte Deutschlands zur militärischen Verteidigung zu. “Der Schutz Vilnius’ ist der Schutz Berlins”, sagte Merz.Und er versprach dem baltischen Land einen Politikwandel. Weg vom zögerlichen Stil Olaf Scholz’, […]
Patrick Keller wechselt zum 1. Juli vom Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) zur Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Keller leitete dort ab 2023 die Abteilung Politik und Kommunikation. Bei der DGAP wird er die Leitung des Zentrums für Sicherheit und Verteidigung übernehmen. Diese hatte zuvor Hans-Peter Bartels übergangsweise inne. Keller war von […]
Carnegie: Trumps Golden Dome. Das geplante US-Raketenabwehrsystem “Golden Dome” soll mit hunderten Satelliten und modernster Technologie einen umfassenden Schutz vor Raketen bieten. Für Russland bedeutet das Projekt eine massive Bedrohung des strategischen Gleichgewichts, zwingt Moskau zu einer beschleunigten Modernisierung seiner Nuklearstreitkräfte und Entwicklung neuer Waffensysteme – eine neue Etappe im Rüstungswettlauf könnte beginnen. Zum ArtikelForeign […]
Das Verteidigungsministerium (BMVg) könnte das Genehmigungsverfahren für den Offshore-Windenergiepark “Waterkant” der Waterkant Energy GmbH und des deutschen Investors Luxcara aus Gründen der “Sicherheit für die Landes- und Bündnisverteidigung” stoppen. Wie das zuständige Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) auf Anfrage von Table.Briefings bestätigt, hat das BMVg bis zum 26. Mai Zeit, eine Stellungnahme abzugeben. Als Grundlage […]
Die AfD und die Linken haben ihre Ausschussmitglieder für den Verteidigungsausschuss und Ausschuss für Auswärtiges bestimmt. Bei der AfD sind die Arbeitskreise Außen und Verteidigung stark gewachsen, von vier Mitgliedern auf zunächst elf (Außen) und neun (Verteidigung). Somit sind viele neue Gesichter dabei. Auswärtiger Ausschuss AfDMatthias Moosdorf, für seine Russlandnähe bekannt, behält die Leitung beim fraktionsinternen Arbeitskreis. […]
Dem Technischen Hilfswerk (THW) fehlen mehr als 1.800 Fahrzeuge zur Bewältigung von Notlagen wie Hochwasser oder Stromausfall. Statt der für die Fachgruppen Notversorgung und Notinstandsetzung planmäßig vorgesehenen rund 3.350 Mehrzweckgerätewagen, Gabelstapler und Netzersatzanlagen zur Stromherstellung hat das THW derzeit weniger als die Hälfte.Außerdem fehlt Personal im Bereich der Notversorgung und Notinstandsetzung: Eigentlich sind 8.618 Helfer […]
Es hätte wohl nicht besser laufen können für Christoph de Vries: Als Parlamentarischer Staatssekretär wird er künftig unter Alexander Dobrindt (CSU) im Innenministerium Politik machen können. Neben Franziska Hoppermann, neue Schatzmeisterin der CDU, ist er der zweite aus der Hamburger Politik, der in der neuen Regierung zu mehr Macht gekommen ist. Im BMI wird er sein […]
Mit ein paar Stunden Verspätung wurden die neuen Ministerinnen und parlamentarischen Staatssekretäre am Dienstagabend dann doch noch vereidigt. Auf den ersten Blick ist es Lars Klingbeil bei der Verteilung der Ressorts gelungen, auf Geschlechterparität zu achten. Im Verteidigungsministerium (BMVg) sieht das anders aus.Die einzige parlamentarische Staatssekretärin, Siemtje Möller, wird ihren Platz im BMVg räumen. Sie […]
Nach der Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz am vergangenen Freitag sitzen nun 152 Abgeordnete einer als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Partei im Deutschen Bundestag. Manche von ihnen, wie Matthias Moosdorf oder Stefan Keuter, haben erwiesenermaßen enge Beziehungen zu Russland und China und werden (wieder) in Ausschüssen mit Zugang zu sicherheitsrelevanten oder als geheim eingestuften Informationen sitzen. […]