Die Frage, was ein Wahlsieg der AfD in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg speziell für den Bestand des freiheitlichen Grundrechts der Wissenschaft bedeuteten würde, wird drängender. Zum einen sind die Umfragewerte der Partei weiterhin hoch. Zum anderen hat die Correctiv-Redaktion enthüllt, welche Pläne die AfD verfolgt. Bei dem Treffen in Potsdam, an dem Neonazis wie Martin […]
BMBF: Stark-Watzinger bekommt Hilfe. Der Bundesgeschäftsführer der FDP, Michael Zimmermann, arbeitet seit Jahresbeginn im Forschungsministerium, wie Table.Media aus seinem Umfeld erfahren hat. Als Verantwortlicher für strategische Kommunikation soll er Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger unterstützen. Der Politikwissenschaftler wurde 2020 auf Vorschlag von Christian Lindner Leiter der Bundes-FDP. Erst am Donnerstag hatte der Haushaltsausschuss den Etat des BMBF für 2024 freigeben, dies aber mit deutlichen […]
Der Bundesgeschäftsführer der FDP, Michael Zimmermann, ist in die Kommunikationsabteilung des BMBF gewechselt, wie Table.Media aus seinem Umfeld erfahren hat. Der Politikwissenschaftler wurde 2020 auf Vorschlag von Christian Lindner Manager der Bundes-FDP. Zuvor war er persönlicher Referent des Parlamentarischen Staatssekretärs Hans-Joachim Otto im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, später Persönlicher Referent des Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle.Zimmermann […]
“Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser”, so beschrieb der Grünen-Haushaltspolitiker Bruno Hönel das Verhältnis zwischen Haushaltsausschuss und BMBF. Das Haus darf das Sparinstrument der Globalen Minderausgabe nutzen, ohne zunächst genaue Einsparungen benennen zu müssen. Gleichzeitig knüpfte der Haushaltsausschuss enge Vorgaben an diesen “Freifahrtschein”: Das BMBF muss nun alle drei Monate an den Ausschuss berichten – […]
Am Donnerstagabend hat der Haushaltsausschuss den Einzelplan für Bildung und Forschung beschlossen. Die Haushälter akzeptierten damit den Budget-Plan von Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP). Der auferlegte Sparbeitrag von 200 Millionen Euro für das BMBF wird per Erhöhung der Globalen Minderausgabe (GMA) betrieben – sodass weiterhin unklar bleibt, wo genau gespart werden wird. Die Minderausgaben liegen bei […]
Am Montag hatte der DAAD sein Papier herausgegeben, es thematisiert aktuelle Probleme und will Handreichung sein für den akademischen Austausch mit China. Verwiesen wird auch auf einen bedenklichen Rückgang der Kooperationen und der Mobilität zwischen Deutschland und China. An einem akademischen “De-Coupling” könne man als Wirtschaftsnation kein Interesse haben. Dies sei auch mittel- und längerfristig […]
in einigen Förderrichtlinien zur Batterieforschung sollten demnächst die Förderbescheide verschickt werden. Doch daraus wird vorerst nichts. 180 Millionen Euro, die für neue Projekte in 2024 bewilligt werden sollten, sind nach aktuellem Stand gestrichen. Welche Folgen diese Entscheidung hätte und was hinter den Kulissen noch verhandelt wird, weiß Markus Weisskopf.Heute vor einem Jahr habe ich Sie […]
Insgesamt elf Minister bilden das neue schwarz-rote Kabinett Hessens, das Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in dieser Woche vorstellten. Der Mann für Wissenschaft und Kunst: Timon Gremmels, ebenfalls SPD. Wie sein Kabinettskollege Kaweh Mansoori wechselt der Politikwissenschaftler aus Berlin nach Hessen. Gremmels Wahlkreis: Kassel. Von 2009 bis 2017 war er Abgeordneter […]
China.Table. Ökonomin: “Eine Abkehr von Taiwan würde Deutschland schwächen”: Die Ökonomin Wan-Hsin Liu vom IfW Kiel hält die Zusammenarbeit mit Taiwan für einen wichtigen Baustein des De-Risking. Eine Abkehr vom Handel mit der Inselrepublik würde umgekehrt die geopolitischen Risiken erhöhen. MehrClimate.Table. US-Wahlkampf: Präsident Biden brüstet sich mit Milliarden-Investitionen: In den USA beginnen die Vorwahlen zur […]
die Regierung plant, den Titel “Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Elektromobilität” im Klima- und Transformationsfonds zu streichen. Dahinter verbirgt sich unter anderem die Förderung der Batterieforschung über das BMBF.Das Kompetenznetzwerk Lithium-Ionen-Batterien (KLiB) hat in einem Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck, Finanzminister Christian Lindner und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger vor den drastischen Konsequenzen der geplanten […]