Financial Times: ‘It’s really the Wild West’: Vienna’s spying problem spins out of control. Österreich versagt dabei, die Zahl der Spione auf seinem Territorium zu reduzieren, insbesondere die Zahl der russischen Spione. Aber auch andere, undemokratische Staaten nutzen Österreich als Basis, um in ganz Europa zu spionieren. Die Folge: Steigendes Risiko für Europa und Ausschluss […]
Frau Schulman, vor kurzem baten Sie bei Politikern in Brüssel, eine Ansprechstelle für Russinnen und Russen einzurichten, die in der EU im Exil leben. Sie rechnen also nicht damit, bald nach Russland zurückkehren zu können?Es sind immer individuelle Abwägungen, ob jemand zurückkehren will und kann. In Brüssel wies ich darauf hin, dass solch eine Stelle […]
Die russischen Reaktionen auf den Nato-Gipfel in Vilnius und besonders auf die unkonkreten Aussagen der Allianz über die Mitgliedschaft der Ukraine lassen sich knapp zusammenfassen: Der Kreml gibt sich unbeeindruckt. Der Vize-Chef des Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, reagierte auf seinem Telegram-Kanal für seine Verhältnisse eher nüchtern, warf der Nato erneut vor, den Dritten Weltkrieg heraufzubeschwören und […]
Mehrere Beschaffungsvorhaben im Wert von jeweils mehr als 25 Millionen Euro will das Verteidigungsministerium noch vor der Sommerpause im Haushaltsausschuss gebilligt haben. Für die Sitzung des Haushaltsausschusses am Mittwoch stehen gleich zehn Punkte auf der Tagesordnung, die den Etat des Verteidigungsministeriums (Einzelplan 14), das Sondervermögen und die Allgemeine Finanzverwaltung (Einzelplan 60) betreffen. Unter anderem geht […]
Die Bundesregierung wird nur wegen des Sondervermögens für die Bundeswehr das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreichen – und das lediglich bis 2027. Danach sind die zwei Prozent der Wirtschaftsleistung, die Deutschland laut Nato-Einigung in die Verteidigung investieren muss, unsicher. Das geht aus dem Bundeshaushaltsentwurf für das Jahr 2024 hervor, den das Kabinett am Mittwoch beschließen will.Nach […]
seit dem 8. November vergangenen Jahres informiert Security.Table Sie darüber, was Europas Sicherheit gefährdet und was sie schützt. Wir haben früh darauf hingewiesen, dass der russische Krieg in der Ukraine nicht nur die Schwächen der russischen Armee, sondern auch die Probleme der Nato-Staaten offenlegt; wir haben gezeigt, dass der Konflikt die Entwicklung der Drohnen-Kriegsführung beschleunigt; […]
Nach dem Putschversuch der Privatmiliz Wagner gegen die Armeeführung in Russland hat die russische Regierung am Montag vor allem versucht, Normalität zu simulieren. Das Regierungskabinett unter Leitung des Premierministers Michail Mischustin versicherte, dass es keine größeren gesellschaftlichen Folgen der Ereignisse vom Wochenende gebe. Das Bemerkenswerte daran, erläuterten die russischen Kreml-Kenner Farida Rustamowa und Maxim Towkajl, […]
Nach dem Putschversuch der Privatmiliz Wagner gegen die Armeeführung in Russland hat die russische Regierung am Montag vor allem versucht, Normalität zu simulieren. Das Regierungskabinett unter Leitung des Premierministers Michail Mischustin versicherte, dass es keine größeren gesellschaftlichen Folgen der Ereignisse vom Wochenende gebe. Das Bemerkenswerte daran, erläuterten die russischen Kreml-Kenner Farida Rustamowa und Maxim Towkajl, […]
Wladimir Putin war ganz offensichtlich überwältigt vom Putschversuch seines ihm lange treuen Gefährten Jewgeni Prigoschin. Mehr als zwölf Stunden dauerte es, ehe sich der russische Präsident heute Früh um kurz nach 9 Uhr Moskauer Zeit an sein Volk wandte. Putin bemühte historische Parallelen, erinnerte an 1917, als ein innerer Verrat das zaristische Russland in eine […]
Herr Yusupov, der alte Konflikt zwischen Prigoschin und der russischen Armeeführung ist eskaliert. Gibt es eine ähnliche Spaltung auch in der Gesellschaft, kann Prigoschin ernsthaft davon ausgehen, dass sein Putsch auf Unterstützung in der Gesellschaft stößt?In den vergangenen Monaten schien der Konflikt zwischen Prigoschin und dem Verteidigungsministerium sich vor allem um logistische Fragen wie Munition, […]