Veröffentlicht: 28.01.2024,
Letzte Aktualisierung: 27.05.2025
wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Im Saale-Orla-Kreis ist es gerade nochmal gut gegangen. Der AfD-Kandidat für die Landratswahl wurde nur zweiter Sieger. Und doch: Während SPD, FDP und die Wagenknecht-Partei BSW an diesem Wochenende ihre Listen für die Europawahl erstellt haben, SPD und FDP jeweils mit einer Frau an der Spitze, sind die Perspektiven für den 9. Juni eher düster. In mindestens neun EU-Ländern führen nationalistisch ausgerichtete, antieuropäische Parteien die Umfragen an, so in Österreich, Italien, Tschechien, Niederlande, Polen, Slowakei, Belgien, Frankreich und Ungarn. In weiteren neun Ländern, darunter Deutschland, sind die Nationalisten zweit- oder drittstärkste Kraft. Nach einer Prognose der Denkfabrik European Council on Foreign Relations dürfte höchstens noch die Hälfte der Sitze an die drei Mitte-Parteien gehen, also an Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale.
Europäischer wird Europa im Juni also kaum werden. Allein diese Prognose könnte, ja, sie müsste hinreichend Ansporn für die Ampel in Berlin sein, sich mehr dem Gemeinsamen, dem Kompromiss und konkreten Resultaten zu widmen. Die Profilbildung in eigener Sache, und das gilt in unterschiedlicher Ausprägung für alle drei Partner, hat sich als wenig überzeugend erwiesen. Sie spielt den Nationalisten in die Karten, sie befeuert sie geradezu. Und sie wird es wohl weiter tun, zum Schaden des Landes – und Europas.
Kommen Sie gut durch die Nach!
Heute haben Constanze Baumann, Okan Bellikli, Annette Bruhns, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt, Leonard Schulz, Sven Siebert, Maximilian Stascheit und Vera Weidenbach mitgewirkt.