Pressebriefing

GDL + AfD + KfW

Teilen
Kopiert!
Von Newsdesk

Veröffentlicht: 22.01.2024,
Letzte Aktualisierung: 30.05.2025

Taz: Weselsky macht Ernst. Am Mittwoch startet der längste Streik der Bahngeschichte. Klaus Weselsky erklärte, die GDL werde erst weiterverhandeln, wenn die Bahn auf alle Forderungen eingehe. Was Weselsky antreiben dürfte, so Pascal Beucker: 18 bereits gelungene Tarifabschlüsse mit privaten Bahnunternehmen hängen durch einen Wettbewerbsvorbehalt von der Einigung mit der Bahn ab. Olaf Scholz wünschte sich derweil „konstruktive und schnelle“ Gespräche. („Ganz langes Wochenende für Bahnreisende“, Seite 2)

Translation missing.

FAZ: Die Not macht’s möglich. Der Bundeswehr fehlen Soldaten, deshalb sollen Nicht-Deutsche die Lücken füllen. Johann Wadephul (CDU) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann bekennen Sympathie für den Vorschlag. Allerdings bleiben Fragen: Wie groß ist das Interesse von Nicht-Deutschen zu dienen? Müssen sie Deutsch sprechen? Und was, wenn sich Russen, Iraner oder Syrer melden? („Union und FDP offen für Soldaten ohne deutschen Pass“, Seite 2)

Handelsblatt: KfW-Programm geht weiter. Bauministerin Klara Geywitz will klimafreundliche Neubauten ab Februar wieder fördern. Das Programm war im Dezember gestoppt worden, weil das Geld verbraucht war. Nun sollen wieder rund 750 Millionen Euro fließen. („Wir brauchen weit mehr als 400.000 neue Wohnungen jährlich“, Seite 6)

SZ: Geldentzug statt Verbot für AfD? Markus Söder hat die Option ins Spiel gebracht, die AfD nicht zu verbieten, sondern sie von der Parteienfinanzierung auszuschließen. Juristisch gleichen die Voraussetzungen beinahe jenen für ein Verbot, schreibt Wolfgang Janisch. Doch politisch würde das weniger martialisch wirken – Abgeordnete blieben in Parlamenten und behielten ihre Diäten. („Am Geldhahn gedreht“, Seite 5)

Welt: Frust über Maaßen. Das rechtspopulistische „Bündnis Deutschland“ (BD) wirft Hans-Georg Maaßen Wortbruch vor: Er habe erst Kooperationen im Wahljahr 2024 angekündigt und konkurriere nun mit einer eigenen Partei um Stimmen. Doch nach BD-Überzeugung hilft jede AfD-Stimme wegen der CDU-„Brandmauer“ dem linken Lager. Folglich brauche es eine rechtskonservative Partei, die mit der CDU koalieren könne. („Im rechtskonservativen Lager löst Maaßens Plan viel Unmut aus“)

Teilen
Kopiert!