Highlights der Woche

Am Mittwoch gedenkt der Bundestag der Opfer des Nationalsozialismus. Bärbel Bas eröffnet die Gedenkstunde mit einer Ansprache. Thema ist die generationenübergreifende Aufarbeitung des Holocaust.

Am Donnerstag verabschiedet der Bundestag voraussichtlich eine Änderung des Bundeswahlgesetzes. Geplant ist die Umverteilung eines Wahlkreises von Sachsen-Anhalt nach Bayern. Der Grund: Die bisherige Verteilung der Wahlkreise auf die Länder entspricht nicht mehr deren Bevölkerungsanteil.

Am Freitag entscheiden Bundestag und Bundesrat über den Haushalt 2024. Der Bundesrat widmet sich zudem weiteren Themen wie dem Rückführungsverbesserungsgesetz, der Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts und dem E-Rezept.

Am Samstag ruft ein Bündnis aus mehr als 500 Organisationen unter dem Namen Wir sind die Brandmauer am Reichstagsgebäude zu einer Demonstration auf „für Demokratie und gegen Spaltung“.

Was noch wichtig wird

Montag, 29. Januar

Digitalpolitik: „Immer größer statt grüner“: Fachkonferenz der Heinrich-Böll-Stiftung zu KI und Nachhaltigkeit. Mit Christian Kühn, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium. 9 Uhr, Berlin. Infos & Anmeldung

Dienstag, 30. Januar

Europa: „Zeitenwende 2.0: EU-Reformen und EU-Erweiterung im Schatten des Wahljahres 2024“: Veranstaltung des European Forum Alpbach. Mit Staatsministerin Anna Lührmann. 18 Uhr, Europäisches Haus. Infos & Anmeldung

Finanzen: „Währungshüter als ewige Retter in der Not?“: Gespräch zur Rolle der Zentralbanken in Finanzkrisen. Mit Bundesbankpräsident Joachim Nagel und IfW-Kiel-Präsident Moritz Schularick. 16:30 Uhr, ProjektZentrum Berlin. Infos & Anmeldung

Mittwoch, 31. Januar

Außenpolitik: Sitzung des Auswärtigen Ausschusses mit Annalena Baerbock zur Lage im Nahen Osten und möglichen Taurus-Lieferungen in die Ukraine. 8 Uhr, Paul-Löbe-Haus

Donnerstag, 1. Februar

Gedenken: Die SED-Opferbeauftragte des Bundestags, Evelyn Zupke, lädt zum Fachgespräch „Die europäische Perspektive des Gedenkens und Erinnerns an die Opfer des Kommunismus“. 17 Uhr, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus

Fotografie: Preisverleihung zum „Unicef Foto des Jahres 2023“ mit anschließender Ausstellung ab Freitag. 19 Uhr, Willy-Brandt-Haus