Analyse

„Die Bildungsmilliarde ist der SPD deutlich zu wenig“

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Veröffentlicht: 14.02.2023,
Letzte Aktualisierung: 28.05.2025

Sönke Rix, SPD
Dissens in der Koalition: SPD-Fraktionsvize Sönke Rix will Steuern für Topverdiener erhöhen, um Bildungsprojekte zu finanzieren.

Ein Jahr, das war der Eindruck, herrschte zwischen SPD, FDP und Grünen strikte Koalitionsdisziplin – zumindest in der Bildungspolitik. Viele Abgeordnete beschwerten sich in Gesprächen mit dieser Redaktion, dass das BMBF kaum Erfolge erzielt und viele Projekte liegenbleiben. Nur zitieren ließ sich keiner, bislang zumindest.

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