Edi 17.7. die Zweite

auf den ersten Blick klang es im Haushaltsentwurf erst mal positiv: Mehr als 1,6 Milliarden Euro für „Zuweisungen an die Länder zur Förderung von Investitionen in die digitale Infrastruktur für Schulen“. Doch meine Kollegen Holger Schleper und Maximilian Stascheit waren schon gestern skeptisch, ob und wie viel Geld tatsächlich für den Digitalpakt II eingeplant ist, wie Sie heute früh in unserem Briefing lesen konnten. Und ihre weiteren Recherchen und auch die Reaktionen aus den Ländern heute legen nahe: Das ist kein frisches Geld, sondern es soll die noch ausstehenden Ausgaben für den Digitalpakt I abdecken. „Abfinanzierung“ heißt es von Haushaltsexperten. Der Unmut, nicht nur in Ländern, ist riesig. Wir geben Ihnen den aktuellen Stand.