Habeck schmiedet Plan zur Abwehr Chinas

Wirtschaftsminister Robert Habeck hat eine eigene China-Strategie formuliert. Er sieht das Land darin in erster Linie als gefährlichen Konkurrenten, gegen den Deutschland in Abwehrstellung gehen soll. Er erzeugt zudem Wirbel mit einer Aussage zu Taiwan.

Robert Habeck will offenbar nicht länger warten, weder auf das Auswärtige Amt noch auf das Kanzleramt – und hat deshalb in seinem Haus eine eigene China-Strategie ausarbeiten lassen. Das 104 Seiten starke Dokument ist mit „VS“ gekennzeichnet: Verschlusssache. Es ist also nicht für die Öffentlichkeit gedacht. Die Nachrichtenagentur Reuters ist dennoch an ein Exemplar gekommen und berichtet von einem überaus China-kritischen Konzept. Habeck will die deutsche Wirtschaft mit diesen „Internen chinapolitischen Leitlinien“ möglichst schnell unabhängiger machen von China.

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