Immer mehr Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen in der autonomen chinesischen Provinz Xinjiang werfen die Frage auf: Ist der Begriff „Genozid“ angemessen für die Vorgänge? FDP-Politikerin Gyde Jensen ist Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag und sagt: Das ist ein Genozid, alle Bedingungen dafür sind erfüllt. Auch das kanadische Parlament entscheidet sich fast einstimmig für die strittige Definition.
China ist in Europa aktiv – das hat sicherheitspolitische Auswirkungen, welche die Nato verstehen muss. Gefragt sind jetzt interne Abstimmung und Informationsaustausch im Bündnis, aber auch zielgerichteter Dialog mit China. Denn die Nato muss ein Dilemma lösen.
Rauchen ist in China kulturell tief verankert. Eine neue Studie mahnt nun eine Erhöhung der Zigarettenpreise an, um den Tabakkonsum zu senken. Doch bei bisherigen staatlichen Maßnahmen mangelte es nicht nur oft an der Durchsetzung. Auch die Motivationsfrage stellt sich. Denn der staatliche Tabakkonzern, weltweit größter Produzent, fährt als Monopolist riesige Gewinne ein – zugunsten der Staatskasse.