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Olaf Scholz

Menschenrechte bleiben Randnotiz

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Veröffentlicht: 17.04.2024,
Letzte Aktualisierung: 28.05.2025

Treffen der Delegationen um Scholz und Xi im Diaoyutai State Guesthouse in Peking.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat harsche Kritik dafür eingesteckt, dass er dem Thema Menschenrechte während seiner China-Reise so gut wie keinen Platz einräumte. Die Tibet Initiative Deutschland warf Kanzler Olaf Scholz vor, ein fatales Signal an Peking gesendet zu haben – dass die chinesische Regierung trotz der desaströsen Entwicklung ihrer Menschenrechts-Bilanz „allenfalls mit sanfter Kritik“ rechnen müsse. Scholz unterbiete selbst seine Vorgängerin Angela Merkel, „die sich zumindest stets mit Opfern der chinesischen Gewaltherrschaft getroffen“ hatte.

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