Kritik an Steinmeiers Schreiben an Xi

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht wegen eines Gratulationsschreibens an Chinas Staatspräsidenten Xi Jinping in der Kritik. Steinmeier hatte Xi anlässlich des Jubiläums der deutsch-chinesischen Beziehungen vergangene Woche persönlich „Glück und Gesundheit“ gewünscht. In dem Schreiben betont der Bundespräsident zwar die Wichtigkeit von „unveräußerlichen Menschenrechten“ und dass er sich „für die Würde und Rechte eines jeden Menschen einsetzen“ möchte. Dass jedoch die Menschenrechtsverletzungen in China nicht direkt angesprochen worden, brachte Steinmeier nun Kritik aus mehreren politischen Lagern ein. FDP-Außenpolitiker Frank Müller-Rosentritt nannte gegenüber der Bild-Zeitung die Glückwünsche „eine schallende Ohrfeige für alle Freunde der Freiheit, auch in China“.