Presseschau

Xi zu Besuch in Shanghai: Wie offizielle Medien berichteten, standen Innovation in Shanghai, der nächste Fünfjahresplan und die BRICS-Bank auf der Tagesordnung von Xi Jinpings erster Inlandsreise seit dem Beginn des Zollstreits mit den USA. Am Dienstag forderte Xi Jinping bei seinem Besuch eines Inkubationszentrums für KI-Start-ups Shanghai dazu auf, „in allen Aspekten der Entwicklung und Verwaltung künstlicher Intelligenz an der Spitze zu stehen“. Zudem besuchte er den Hauptsitz der New Development Bank – früher bekannt als Brics-Entwicklungsbank – und traf sich mit deren Präsidentin, der ehemaligen brasilianischen Staatschefin Dilma Rousseff. Der multilaterale Kreditgeber wurde 2015 von den Brics-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika gegründet.

Am Mittwoch leitete Xi Jinping eine Konferenz zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans (2026 – 2030) und forderte Chinas Wirtschaftsplaner auf, die regionale Wirtschaftsstruktur des Landes an die jüngsten internationalen Entwicklungen anzupassen. Er betonte, der 15. Fünfjahresplan müsse „wahrhaftig vorausschauend und zukunftsorientiert“ sein. Andere wichtige Teilnehmer der Sitzung waren die Leiter von sieben Provinzen auf Entwicklungsebene sowie Premier Li Qiang und Vizepremier He Lifeng. Der Fünfjahresplan ist eine 1953 von der Sowjetunion übernommene Praxis, mit der China die wirtschaftliche und soziale Entwicklung plant. Jeder der jüngsten Fünfjahrespläne beinhaltet auch eine Strategie für einen längeren Zeitraum. So wurde beispielsweise der aktuelle 14. Plan (2021-2025) von langfristigen Zielen bis zum Jahr 2035 flankiert. (Xinhua Berichte: Xi über Innovation in Shanghai, Xis NDB-Besuch, Fünfjahresplan- Sitzung)