Table.Regulations: Entwurf für umfassendes Umweltgesetzbuch

Der Entwurf des Umweltgesetzbuchs der Volksrepublik China will das gesamte Umweltrecht in einem kohärenten Kodex systematisieren. Bisher bestehende Einzelgesetze des Umweltrechts sollen damit zusammengefasst und ersetzt werden. Seit Ende 2023 arbeiten die Regulatoren an dem Gesetz. Der Ende April veröffentlichte Entwurf mit knapp 1.200 Artikeln gliedert sich in fünf Hauptteile: Allgemeine Vorschriften, Vermeidung und Kontrolle von Umweltverschmutzung, Schutz der natürlichen Ökosysteme, Förderung einer grünen und kohlenstoffarmen Entwicklung sowie Regelungen zur rechtlichen Haftung. In den Kapiteln werden sowohl klassische Bereiche wie Luft-, Wasser-, Boden- und Lärmschutz als auch Spezialfelder wie radioaktive Strahlung, der Umgang mit invasiven Arten oder Lichtverschmutzung behandelt. Die Frist zur Kommentierung endet am 13. Juni.