- Die Regelungen für grenzüberschreitenden Datenverkehr (Cross-Border Data Transfer – CBDT) in China haben unter internationalen Unternehmen, die auf solche Datenströme angewiesen sind, zu erheblicher Unsicherheit geführt und die Compliance-Kosten der Datenverwaltung erhöht.
- Um diese Unsicherheiten auszuräumen, hat die chinesische Regierung kürzlich begonnen, einige CBDT-Vorschriften zu lockern, insbesondere jene für die globalen Datenströme ausländischer Unternehmen.
- Nach dem Gipfeltreffen zwischen der EU und China im Dezember 2023 hob EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Chinas Versprechen hervor, Klarheit in Bezug auf die CBDT-Vorschriften zu schaffen.
- Obwohl die Prozesse für die Einhaltung der CBDT-Vorschriften bereits bestehen, haben bisher nur wenige Unternehmen eine CBDT-Genehmigung erhalten. Bis Ende 2023 sollen nur fünf ausländische Automobilunternehmen die komplexe Sicherheitsprüfung der Cyberspace-Behörde (CAC) erfolgreich durchlaufen haben.
- Die Automobilindustrie ist derzeit ein Schwerpunkt bei der Durchsetzung von Datensicherheitsvorschriften. So forderte beispielsweise das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie kürzlich BMW Brilliance auf, die Gesamtkonzeption seiner Datensicherheitssysteme sowie dessen Umsetzung darzulegen.
- In anderen Schlüsselbranchen wie der Luftfahrt und der Pharmaindustrie sind derzeit keine auslandsfinanzierten Unternehmen bekannt, die die Sicherheitsüberprüfung bestanden haben.
- Für 2024 werden weitere Lockerungen der CBDT-Regelungen erwartet. Im Rahmen der derzeit geplanten Anpassung der CBDT dürfen betriebliche Daten von Unternehmen, wie etwa Personaldaten, frei und ohne behördliche Genehmigung grenzüberschreitend übermittelt werden.
Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.