- Auch wenn das chinesische Sozialkredit-System aus dem Fokus der internationalen Medien und Beobachter verschwunden ist: Die Auswirkungen auf die Geschäfte von Unternehmen in China sind jedoch nach wie vor erheblich. Die (nur wenigen) verfügbaren Daten über schwarze Listen lassen darauf schließen, dass die Zahl der auf Basis dieses Systems auf der schwarzen Liste stehenden Unternehmen 2023 deutlich angestiegen sind.
- Zudem schrecken die chinesischen Regulierungsbehörden nicht davor zurück, auch große Unternehmen wie die Wanda Group auf die schwarze Liste zu setzen. Auch die Art der Eigentumsverhältnisse scheint keine Rolle zu spielen, da sowohl staatliche als auch private Unternehmen betroffen sind.
- Auch ausländische Unternehmen stehen unter Druck, wie das Schweizer Unternehmen Schindler Aufzüge AG. Es wurde im August 2023 von der Staatlichen Verwaltung für Marktregulierung (SAMR) auf eine Liste für Unternehmen für „wiederholte Strafen“ gesetzt. („屡禁不止、屡罚不改“经营主体名单“).
- Doch abgesehen von der bloßen Tatsache, auf eine schwarze Liste gesetzt zu werden, und den Bußgeldern wegen Verstößen, sind die Folgen für betroffene Unternehmen weiter sehr unterschiedlich. Die Vorschriften sehen vor, dass eine Vielzahl von Behörden gemeinsame Sanktionen gegen Unternehmen verhängt. Doch die tatsächliche Wirkung dieser Mechanismen ist nach wie vor uneinheitlich.
- Dies mindert sicherlich den Druck auf Unternehmen, aktiv zu werden. Dennoch sollte kein in China ansässiges Unternehmen ignorieren, dass das chinesische Sozialkredit-System stetig weiterentwickelt und dessen Mechanismen regelmäßig angepasst und nachgebessert werden. Allein im Jahr 2023 wurden insgesamt 118 Verordnungen auf nationaler Ebene für das Sozialkredit-System erlassen, ergänzt durch mehr als 500 detaillierte Regelungen auf lokaler Ebene.
- Das chinesische Sozialkredit-System ist weder fertig noch voll im Einsatz. Es entwickelt sich jedoch nach und nach zu einem subtilen, aber wesentlichen Element der chinesischen Wirtschaft und wirtschaftlichen Entscheidungsfindung.
Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.