Veröffentlicht: 07.06.2023,
Letzte Aktualisierung: 27.05.2025
Seit Dienstag können Unternehmen Pläne zur Dekarbonisierung beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) einreichen, wenn sie einen Klimaschutzvertrag mit dem Bund abschließen wollen. Dieses „vorbereitende Verfahren“ endet in zwei Monaten. Im Winter soll dann ein „Gebotsverfahren“ folgen, an dem nur Firmen teilnehmen können, die jetzt im Sommer ihre Pläne übermitteln. Ende des Jahres will der Bund über die Zuschläge entscheiden. Noch hat die EU das Instrument beihilferechtlich nicht genehmigt, eine grundsätzliche Zustimmung gebe es aber, so Wirtschaftsminister Robert Habeck.