DMA: Das sind die Knackpunkte

Europaparlament und Rat haben ihre Positionen zum Digital Markets Act weitgehend festgezurrt, dem wichtigsten Vorhaben zur Regulierung der großen Digitalkonzerne. Wir haben uns die Dokumente genau angesehen: Wo beide Institutionen auf einer Linie liegen, welche Konfliktlinien sich im Trilog abzeichnen – und wie wirksam das Regelwerk überhaupt sein kann.

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Fast im Gleichschritt treiben Europaparlament und Rat den Digital Markets Act (DMA) voran. Am kommenden Montag werden die Mitglieder des Binnenmarktausschusses über den jüngst gefundenen Kompromiss abstimmen (Europe.Table berichtete). Am Donnerstag kommen dann die Minister beim Wettbewerbsfähigkeitsrat zusammen, um die Allgemeine Ausrichtung zu beschließen. Wenn das Plenum des Europaparlaments im Dezember grünes Licht gibt, kann der Trilog beginnen. Geht alles wie geplant, könnten die neuen Regeln Anfang 2023 in Kraft treten.

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