EU-Staaten sollen Reserven anlegen

Nach Informationen von Europe.Table nehmen die Pläne für ein neues Kriseninstrument Formen an. Im Krisenfall will die EU-Kommission Mitgliedstaaten anweisen, welche sensiblen Produkte bevorratet und nach welchen Kriterien sie der Industrie zugeteilt werden sollen. Das zeigt ein internes Dokument der EU-Kommission.

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Wie eine Verkehrsampel in drei Phasen – Grün, Gelb und Rot – soll nach Informationen von Europe.Table das neue Kriseninstrument für den Binnenmarkt geschaltet werden, das EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 13. September bei ihrer Rede zur Lage der Union im Straßburger EU-Parlament vorstellen will. Unter Hochdruck feilen die Beamten rund um Binnenmarktkommissar Thierry Breton (Europe.Table berichtete) noch an den Details des Single Market Emergency Instrument (SMEI). Wie das Instrument konkret aussehen könnte, darüber gibt ein internes Papier der Kommission Auskunft, das Europe.Table vorliegt.

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