Analyse

LfM-Chef Schmid will Medienanstalten als Digital Services Coordinator

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Von Redaktion

Veröffentlicht: 11.03.2022,
Letzte Aktualisierung: 28.05.2025

Der Digital Services Act befindet sich derzeit im Trilog, doch bereits heute stellt sich die Frage: Wer soll die Regeln durchsetzen? Im Gespräch mit Europe.Table hat Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW und Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Medienanstalten (DLM), die Rolle des „Digital Service Coordinators“ in Deutschland für die föderale Medienaufsicht beansprucht.

„Es gibt ganz viele Behörden, die kompetent sind, aber das Prinzip der Staatsferne erfüllen nur die Landesmedienanstalten“, sagt Schmid. Auch das Bundesamt für Justiz, das derzeit oft ins Gespräch gebracht werde, könne dies nicht erfüllen. Das Kriterium der Staatsferne hatten Bundestag und Bundesregierung auch beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz missachtet.

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