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Digitalpolitik

Was die Trump-Regierung für den DSA bedeutet

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Veröffentlicht: 10.12.2024,
Letzte Aktualisierung: 28.05.2025

President-elect Donald Trump listens to Elon Musk at the launch of the sixth test flight of the SpaceX Starship rocket Tuesday, Nov. 19, 2024 in Boca Chica, Texas.
Elon Musk und Donald Trump: In welche Richtung gehen die USA in der Digitalpolitik?
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Dass ein EU-Kommissar im Dialog mit Elon Musk auf dessen Plattform X in aller Öffentlichkeit die Muskeln spielen lässt – so etwas wird es in der neuen Legislatur wohl nicht mehr geben. Nicht nur, weil es Thierry Breton den Posten gekostet hat. Seine Nachfolgerin Henna Virkkunen schlägt einen anderen Ton an. In der Sache aber, so hat sie bereits klargestellt, wird sie bei der Durchsetzung der europäischen Digitalgesetzgebung nicht nachlassen.

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