Veröffentlicht: 09.06.2022,
Letzte Aktualisierung: 09.06.2022
tumultartig ging es gestern zu im EU-Parlament. Eigentlich sollte mit der ETS-Reform, der Einführung des CBAM sowie eines Klimasozialfonds drei wesentlichen Teilen des Fit-for-55-Pakets die Tür für die Trilog-Verhandlungen geöffnet werden. Doch stattdessen wurde Peter Lieses ETS-Bericht komplett abgelehnt und zurück an den Ausschuss verwiesen – CBAM und Klimasozialfonds gleich mit. Grüne und Sozialdemokraten hatten zuvor in zwei Schlüsselabstimmungen zu Änderungsanträgen Niederlagen einstecken müssen. Anschließend attackierten sich die Fraktionen gegenseitig. Lukas Scheid analysiert, wie es nun weitergeht.