Veröffentlicht: 03.08.2022,
Letzte Aktualisierung: 03.08.2022
das Single Market Emergency Instrument soll den EU-Binnenmarkt auf Krisen vorbereiten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will das Instrument bei ihrer Rede zur Lage der EU am 13. September vorstellen. Doch schon jetzt werden erste Einzelheiten bekannt: Wie ein internes Dokument zeigt, will die Kommission in einem Krisenfall Mitgliedstaaten anweisen können, „strategische Reserven“ anzulegen und Vorgaben dazu machen, nach welchen Kriterien sie der Industrie zugeteilt werden sollen. Markus Grabitz hat sich das Papier angesehen und fasst die wichtigsten Punkte zusammen.