Veröffentlicht: 30.08.2022,
Letzte Aktualisierung: 30.08.2022
„die Rede ist vor allem deshalb aufschlussreich, weil sie zeigt, worüber die Bundesregierung zu sprechen bereit ist“, sagt Nils Redeker vom Jacques Delors Centre über die gestrige europapolitische Grundsatzrede von Bundeskanzler Scholz in Prag. Zur Sprache kamen bekannte Positionen des Kanzlers, etwa die Befürwortung einer Aufnahme der Westbalkan-Länder, der Ukraine, Moldau und langfristig auch Georgiens. Doch Scholz setzte auch neue Impulse, etwa indem er andeutete, dass Deutschland offen sei für ein neues Hilfsprogramm nach dem Vorbild von SURE, um die Folgen der Energiekrise abzumildern. Für Kritik sorgten insbesondere jene Punkte, die Scholz nicht erwähnte. Unsere ausführliche Analyse der Rede lesen Sie gleich im Anschluss.