Veröffentlicht: 16.11.2022,
Letzte Aktualisierung: 16.11.2022
mit einer Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts will die Kommission die Schuldentragfähigkeit der EU-Staaten sichern und gleichzeitig Investitionen sowie Reformen für mehr Wachstum fördern. Doch Deutschland und andere Mitgliedstaaten melden Bedenken an. Im Zentrum der Kritik steht der Vorschlag, auf Grundlage einer Schuldentragfähigkeitsanalyse individuelle Pläne mit den Ländern auszuhandeln, um deren Schuldenlast zu verringern. Eine solche Analyse sei extrem anspruchsvoll und berge die Gefahr der Ungleichbehandlung, sagen auch Experten. Till Hoppe und Christof Roche haben die Einzelheiten.