DSA: Zuversicht bestimmt den Trilogauftakt

Nur knapp eine Stunde dauerte der erste politische Trilog zum Digital Services Act (DSA) gestern Nachmittag. Vertreter:innen von Kommission, französischer Ratspräsidentschaft und Europaparlament wiederholten dabei ihre Prioritäten und läuteten die interinstitutionellen Verhandlungen offiziell ein. Die Atmosphäre sei sehr freundlich und, angesichts der unterschiedlichen Positionen (Europe.Table berichtete), fast ein bisschen zu zuversichtlich gewesen, berichtete ein Mitglied des Parlamentsverhandlungsteams. In einem Punkt seien sich alle drei Institutionen einig gewesen: Die Verhandlungen seien von Zeitdruck geprägt, das soll jedoch nicht zulasten der Qualität gehen. Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager lobte im Anschluss an den Trilog in einem Tweet die „starken Gemeinsamkeiten“, die zwischen Kommission, Rat und Parlament bei den Zielsetzungen für den Digital Services Act herrschten.