EU-Asylpolitik: Polen plant Referendum

Die Polen sollen in einem Referendum gleichzeitig mit der Parlamentswahl im Oktober über den EU-Asylkompromiss und eine verpflichtende Aufnahme von Flüchtlingen abstimmen. Die entsprechende Frage soll lauten: „Unterstützen Sie die Aufnahme von Tausenden illegaler Einwanderer aus dem Nahen Osten und Afrika nach dem von der europäischen Bürokratie auferlegten Mechanismus der verpflichtenden Aufnahme?“ Dies gab Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am Sonntag in einem auf sozialen Medien verbreiteten Videoclip bekannt. Der Ausgang eines solchen Referendums hätte keinerlei Einfluss auf den Entscheidungsprozess innerhalb der EU.