Scholz: Deutschlands Verantwortung für Europa

Kanzler Olaf Scholz sieht Deutschland in einer Führungsrolle in der EU. „Wir sind uns der Konsequenzen unserer Entscheidung für eine geopolitische Europäische Union sehr bewusst“, schrieb Scholz in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung und verwies auf die Zeitenwende nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. „Die Europäische Union ist die gelebte Antithese zu Imperialismus und Autokratie“, fügte er hinzu. Die EU müsse also eine „geopolitische EU“ werden – und darauf aufbauend werde Deutschland Verantwortung für Europa und in der Welt übernehmen. „Führen, das kann nur heißen: zusammenführen, und zwar im doppelten Wortsinn“, betonte der SPD-Politiker dabei jedoch. Dies heiße, dass man zusammen mit Anderen Lösungen erarbeiten und auf Alleingänge verzichten müsse. „Und indem wir, als Land in der Mitte Europas, als Land, das auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs lag, Ost und West, Nord und Süd in Europa zusammenführen.“