Verbrenner-Aus: Kommission verhandelt mit Bundesregierung

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bestätigt, dass die Behörde mit der Bundesregierung über Änderungen am Gesetzgebungsvorschlag für das Verbrenner-Aus verhandelt. „Wir befinden uns in einem konstruktiven Dialog“, sagte sie bei einer Pressekonferenz mit Kanzler Olaf Scholz in Meseberg. Sie räumte ein, dass es Zeitdruck gebe: „Die Verhandlungen müssen schnell abgeschlossen werden, damit die Industrie Investitionssicherheit bekommt“. Sie ließ offen, wie ein Vorschlag aussehen könnte. „Ich stehe zum Prinzip der Technologieoffenheit.“ Gleichzeitig müsse gewährleistet sein, dass die CO₂-Regulierung im Einklang mit den EU-Klimazielen stehe.