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DMA: Regulatorischer Dialog öffnet gefährliche Hintertür

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Von Redaktion

Veröffentlicht: 17.11.2021,
Letzte Aktualisierung: 28.05.2025

Von Max Bank
DMA: Facebook, Google und Co haben Hintertür erkannt
Max Bank, Campaigner bei der NGO Lobbycontrol.

Um die Macht der Internetplattformen zu begrenzen, arbeitet die EU am Digital Markets Act (DMA). Der Entwurf der Kommission für den DMA sieht vielversprechend aus und zeigt glaubwürdige Ambitionen, gegen digitale Gatekeeper wie Google oder Facebook vorzugehen und deren Monopolmacht in Europa zu bekämpfen.

Entscheidend für das Funktionieren der Verhaltensmaßnahmen des DMA ist jedoch, dass die Verpflichtungen für Plattformen schnell und ohne Verzögerungen in Kraft treten. Aber nicht alle der für die Gatekeeper festgelegten Regeln sind sofort anwendbar. Einige ermöglichen einen sogenannten regulatorischen Dialog mit den Gatekeepern, bevor die Regeln durchgesetzt werden. Diese Chance wollen BigTech-Lobbyisten nutzen, um die Durchsetzung der Regeln zu untergraben: Regulierungsdialoge bieten die Möglichkeit, die Verpflichtungen für Gatekeeper infrage zu stellen oder zumindest zu verzögern.

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