Die Beauftragten des Forschungsministeri • Table.Briefings

Sie machen sich für die Themen Wasserstoff, Ausgründungen aus der Wissenschaft oder soziale Innovationen stark. Seit 2020 hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung drei Beauftragte ernannt. In der Liste der 42 Regierungsbeauftragten sind sie aber nicht enthalten. Das wirft Fragen auf.

Die Sozialunternehmerin Zarah Bruhn, der FDP-Bundestagsabgeordnete Till Mansmann und der Parlamentarische Staatssekretär Mario Brandenburg wurden vom BMBF zu Beauftragten für ein bestimmtes Thema ernannt. Im Organigramm des Ministeriums sind sie damit weit oben angesiedelt. Ihre Posten haben eine weitere Gemeinsamkeit: Anders als bei Beauftragten der Regierung hat ihre Ernennung keine Entschließung der Bundesregierung als Rechtsgrundlage, sondern war ein ministeriumsinterner Vorgang. Das ist nicht verwerflich, macht aber skeptisch. Noch dazu sind derartige Konstruktionen offenbar auch juristisch bedenkenswert.

Die Beauftragten des Forschungsministeriums sind Sonderfälle

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