Editorial 250130

in der letzten Sitzung des Forschungsausschusses vor der Wahl gab es am Mittwoch noch einmal Diskussionsbedarf. Die BMBF-Fördermittelaffäre und die Dati-Sperre standen als Themen auf der Tagesordnung. Cem Özdemir und Karl-Eugen Huthmacher stellten sich den Fragen und der Kritik der Abgeordneten. Mit Blick auf die interne Revision zur Fördermittelaffäre kam Interims-Forschungsminister Özdemir zu dem Schluss, dass die Affäre eine der damaligen Hausleitung und nicht der Verwaltung sei. Die Prüfungen hätten den Boden des Rechts aber zu keiner Zeit verlassen. Huthmacher berichtete derweil über die gravierenden Folgen der Dati-Sperre nach dem Ampel-Aus. Die Opposition sah bei beiden Themen Anlass zur Diskussion. Mein Kollege Markus Weisskopf berichtet.