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Bildungspolitik

Abkehr von der Einstimmigkeit: Warum die Beschlüsse der Kultusminister auch für die neue WMK relevant sein könnten

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Von Tim Gabel

Veröffentlicht: 05.09.2024,
Letzte Aktualisierung: 28.05.2025

Die Kultusministerinnen und -minister stellten bei der Sondersitzung der KMK die Frage nach der grundsätzlichen Zusammenarbeit in der Konferenz.
Die Kultusministerinnen und -minister stellten bei der Sondersitzung der KMK die Frage nach der grundsätzlichen Zusammenarbeit in der Konferenz.

Die Premiere der eigenständigen Wissenschaftsministerkonferenz wird Ende November in Köln stattfinden. Doch einige Weichenstellungen, die auch den Modus der Entscheidungsfindung in der WMK betreffen könnten, werden derzeit schon in der Kultusministerkonferenz vorangetrieben. Zumindest in Teilen hat die KMK die Abkehr von der Einstimmigkeit eingeleitet: Der Haushalt der KMK muss künftig nicht mehr einstimmig beschlossen werden. Und auch für Entscheidungen über bestehende Einrichtungen der KMK „wird das Instrument eines Klärungs- und Vermittlungsprozesses in die Geschäftsordnung“ aufgenommen, heißt es im Beschluss der Sonder-KMK vom Montag.

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