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Verteidigungspolitik

US-Mittelstreckenraketen: Bundestag moniert mangelnde Informationen über Stationierung

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Veröffentlicht: 18.07.2024,
Letzte Aktualisierung: 18.03.2025

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und Boris Pistorius auf dem Nato-Gipfel in Washington D.C., 11. Juli 2024.
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Auch eine Woche nach der Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, bis 2026 US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, hat die Bundesregierung den Bundestag nicht über die Details der Pläne unterrichtet. „Die Debatte müsste sorgfältiger und problemorientierter geführt werden“, bemängelte der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sowie für transatlantische Beziehungen, Ralf Stegner, gegenüber Table.Briefings.

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