Von Peter Hintze, dem über viele Jahre wichtigsten informellen Berater von Angela Merkel, stammt die Erkenntnis, dass neu gewählte Kanzler in aller Regel eine zweite Chance bekommen. Dass er (oder sie) also selten bis nie schon nach einer Legislaturperiode abgewählt werden. Hintze, vor einigen Jahren gestorben, hat viele Kanzler kommen und gehen sehen. Und er […]
Der kommende Mittwoch wird ein schwarzer Tag für die Europäische Volkspartei (EVP). Wenn der SPD-Politiker Olaf Scholz wie erwartet zum nächsten deutschen Kanzler gewählt wird, verliert nicht nur Angela Merkel (CDU) nach sechzehn Jahren die Macht. Auch die EVP muss Federn lassen – mit weitreichenden Folgen für ganz Europa.Jahrelang hatte die christlich-konservative Parteienfamilie die Geschicke […]
Angela Merkel ist in ihren 16 Jahren als Bundeskanzlerin zu einer prägenden Persönlichkeit der EU geworden. Ihre Verabschiedung in der vergangenen Sitzung des Europäischen Rates der Staats- und Regierungschefs (ER) über alle Grenzen hinweg hat das zum Ausdruck gebracht. Die hohe Achtung, die ihr zuteilwird, beruht auf ihren europäischen Überzeugungen und ihrer Fähigkeit, mit hoher […]
Chinas EU-Botschafter erhofft sich von Deutschlands kommender Regierung eine Fortsetzung von Angela Merkels politischer Ausrichtung gegenüber Peking. “Wir hoffen, dass die neue Bundesregierung auf dem politischen Erbe von Bundeskanzlerin Merkel aufbauen und die pragmatische China-Politik fortsetzen kann, die den Erwartungen unserer beiden Völker folgt”, sagte Zhang Ming am Dienstag bei einer Online-Veranstaltung des Thinktanks European Policy Center. […]
Chinas EU-Botschafter erhofft sich von Deutschlands kommender Regierung eine Fortsetzung von Angela Merkels politischer Ausrichtung gegenüber Peking. “Wir hoffen, dass die neue Bundesregierung auf dem politischen Erbe von Bundeskanzlerin Merkel aufbauen und die pragmatische China-Politik fortsetzen kann, die den Erwartungen unserer beiden Völker folgt”, sagte Chinas Botschafter bei der Europäischen Union, Zhang Ming, am Dienstag […]
Beim EU-Gipfel in Brüssel haben mehrere Regierungschefs der EU-Kommission im Streit mit Polen über Rechtsstaats-Prinzipien den Rücken gestärkt. Es habe “eine klare Botschaft einer sehr großen Gruppe” von Staats- und Regierungschefs gegeben, dass sie sehr besorgt seien wegen der Situation in Polen, sagte der niederländische Premier Mark Rutte nach dem Treffen am Donnerstag. In der Diskussion sei […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Chinas Ministerpräsidenten Li Keqiang haben am Montag in einer Videoschalte über die deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen gesprochen. Im weiteren Verlauf des Gesprächs habe man auch über eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Klimaschutz und Energie beraten. Auch eine weitergehende Kooperation im Rahmen der Staatengruppe G20 sowie im Kampf gegen die Corona-Pandemie sei diskutiert […]
Es ist kein Geheimnis, dass Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzlerin Angela Merkel ein enges Verhältnis zueinander haben. Da scheint es nicht überraschend, dass von der Leyen zum direkten Meinungsaustausch auch mal ins Kanzleramt fährt – so auch heute der Fall. Die Niedersächsin kommt zum Abendessen nach Berlin. Es soll dabei auch um aktuelle […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel pocht auf mehr Einheit in der Europäischen Union. “Machen wir uns nichts vor: Seit einiger Zeit wirken Fliehkräfte in der EU”, sagte Merkel am Donnerstag bei der Entgegennahme des spanischen Karl-V-Europapreises im spanischen Kloster Yuste. Diese Fliehkräfte entstünden, wenn der Kitt gemeinsamer Werte brüchig werde, die Europäische Union ihre Zusagen nicht erfülle, […]
Letztes Telefonat zwischen Xi Jinping und Angela Merkel? Die Bundeskanzlerin und Chinas Präsident haben sich per Videokonferenz zu einem “Abschiedsgespräch” zusammengefunden, wie eine Sprecherin der Bundesregierung mitteilte. Merkel und Xi sprachen dabei demnach über die Entwicklung der bilateralen Beziehungen und aktuelle Themen der internationalen Agenda wie die Vorbereitung des bevorstehenden G20-Gipfels und die Corona-Pandemie. Xi […]