Wer trägt Schuld an der Eskalation in Berg-Karabach?Aserbaidschan, keine Frage – ein autoritäres Land, das mit militärischen Mitteln politische Ziele durchzusetzen versucht, braucht von uns ein klares Stoppschild. Da muss die EU mit einer Stimme sprechen.Die Regierung in Baku spricht von einer Antiterroraktion.Wir beobachten seit Wochen eine Massierung von Soldaten und schweren Waffen, von bewaffneten […]
Aserbaidschan hat am Dienstag einen Großangriff auf mehrere Städte in der umstrittenen Region Bergkarabach gestartet. Laut dem aserbaidschanischen Verteidigungsministerium handle es sich um einen “Einsatz zur Bekämpfung von Terroristen”. Ziel sei es, “die Entwaffnung und den Abzug von Formationen der armenischen Streitkräfte aus unseren Territorien sicherzustellen und ihre militärische Infrastruktur zu neutralisieren”. Die Regierung in Baku […]
Aserbaidschan hat am Dienstag einen Großangriff auf mehrere Städte in der umstrittenen Region Bergkarabach gestartet. Laut dem aserbaidschanischen Verteidigungsministerium handle es sich um einen “Einsatz zur Bekämpfung von Terroristen”. Ziel sei es, “die Entwaffnung und den Abzug von Formationen der armenischen Streitkräfte aus unseren Territorien sicherzustellen und ihre militärische Infrastruktur zu neutralisieren”. Die Regierung in Baku […]
Armenische und US-amerikanische Soldaten trainieren seit gestern zusammen in der Übung “Eagle Partner 2023”. Es ist das erste Mal, dass amerikanische Soldaten in Armenien üben. Das zehntägige Manöver findet inmitten zunehmender Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan statt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow kritisierte die Übung scharf und nannte die USA ein “aggressives Land der Nato”. […]
Michael Roth (SPD), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, fordert angesichts der zugespitzen humanitären Lage in der armenischen Exklave Bergkarabach eine Fact Finding-Mission des Europarats nach Aserbaidschan. Außerdem müsse die zivile EU-Mission in Armenien (EUMA) deutlich aufgestockt werden. Ziel müsse sein, so Roth, dass die EUMA Zugang zur aserbaidschanischen Seite erlangt. “Auch wenn der Südkaukasus weit […]
Keine Medizin, keine Babynahrung, kein Mehl, kein Treibstoff, zeitweise kein Strom: Videos und Augenzeugenberichte belegen, wie katastrophal die humanitäre Lage in der de-facto unabhängigen Region Bergkarabach ist. Seit Dezember blockiert Aserbaidschan den Latschin-Korridor für den regulären Personen- und Warenverkehr.Seit dem 15. Juni dürfen nicht einmal mehr Hilfskonvois des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) und […]
Ende Juni kamen vier armenische Soldaten bei einem Angriff aserbaidschanischer Truppen ums Leben – direkt an der Waffenstillstandslinie in Bergkarabach. Laut der Regierung in Baku handelte es sich dabei um die Antwort auf armenischen Beschuss. Zeitlich fiel die Eskalation zusammen mit einem Zeichen der Hoffnung: Gerade erst war US-Außenminister Antony Blinken in Washington D.C. mit […]
Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinyan hat am Montag erklärt, er sei bereit, die armenische Enklave Bergkarabach als Teil Aserbaidschans anzuerkennen. Bedingung sei, dass Aserbaidschan die Sicherheit der armenischen Bevölkerung dort garantiere. Paschinyan reagiert damit auf den Druck aus der internationalen Gemeinschaft. Am Montag sagte er auf einer Pressekonferenz: “In der internationalen Gemeinschaft setzt sich immer mehr […]
Aserbaidschanische Truppen haben die letzte freie Zugangsstraße, die von Armenien in die Region Bergkarabach führt, unter ihre Kontrolle gebracht. Soldaten errichteten am Sonntag einen Grenzkontrollposten am Beginn des Latschin-Korridors. Die Regierung des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev begründete den Schritt damit, dass Armenien mehrfach illegal Waffen in die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region Bergkarabach gebracht haben […]
Es war die wohl am schnellsten aufgebaute Beobachtermission der EU seit dem Start ihrer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) vor zwanzig Jahren. Von der Anfrage Armeniens am 22. September 2022 bis zur Entsendung erster Mitarbeiter an die armenisch-aserbaidschanische Grenze vergingen keine fünf Wochen. Anfangs nur als zweimonatige EU-Monitoring Capacity (EUMCAP) geplant, wurde das Mandat für […]