Seit der Vollinvasion Russlands in die Ukraine im Februar 2022 wiederholt sich immer wieder das gleiche Muster: Im Westen wird lange über bestimmte Hilfe gestritten, bis sie schließlich gewährt wird. Moskau hat genügend Zeit, sich darauf einzustellen und ist damit stets einen Schritt voraus. So nun auch beim Thema westliche Langstreckenwaffen gegen Ziele in Russland.Mindestens […]
Wie könnte eine große Staatsreform aussehen, und wie kann sie gelingen? Bis Oktober will die “Initiative für einen handlungsfähigen Staat” an einem Plan für eine tiefgreifende Staatsreform arbeiten – unter der Leitung von Medienmanagerin Julia Jäkel, dem ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten Andreas Voßkuhle sowie den Ex-Bundesministern Thomas de Maizière und Peer Steinbrück. Die Schirmherrschaft übernimmt Bundespräsident Frank-Walter […]
Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor 1.000 Tagen wiederholt sich immer wieder das gleiche Muster: Im Westen wird lange über bestimmte Hilfe gestritten, bis sie gewährt wird. Moskau hat genügend Zeit, sich darauf einzustellen und ist damit stets einen Schritt voraus. So nun auch beim Thema westlicher Raketen, die gegen Ziele […]
Das Thema stand gar nicht auf der Tagesordnung. Statt über US-amerikanische ATACMS und nunmehr mögliche ukrainische Militärschläge tief im russischen Hinterland wollte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bei seinem wohl letzten Außenministertreffen am Montag in Brüssel vor allem über diplomatische Sanktionen gegen Israel sprechen. Die EU müsse auf die Verstöße gegen die Menschenrechte und internationales humanitäres Völkerrecht […]
Genau 16 Jahre nach der Verabschiedung des internationalen Übereinkommens zur Streumunition (Convention on Cluster Munitions) hat die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) an die Auswirkungen von Streumunition im russisch-ukrainischen Krieg hingewiesen: Zu den jüngsten zivilen Opfern von Streumunition gehören sieben Menschen in Odessa, darunter ein vierjähriges Mädchen. Die russische Armee hatte die Promenade der Stadt […]
Die Ukraine soll vergangene Woche mit amerikanischen Raketen des Typs Army Tactical Missile System (ATACMS) die russisch besetzte Krim angegriffen haben. Die USA bestätigten am Mittwoch, dass sie der Ukraine die weitreichenden Präzisionswaffen im Stillen geliefert hätten. Sie seien Teil eines von den USA im März bekannt gegebenen Notfall-Militärpakets für die Ukraine gewesen, dort aber nicht […]
Das Muster wiederholt sich: Sobald die russische Armee vor größeren Schwierigkeiten steht, wischt Präsident Wladimir Putin diese Probleme verbal vom Tisch. So auch nach dem überraschenden Angriff der ukrainischen Streitkräfte mit US-amerikanischen ATACMS-Raketen (Army TACtical Missile System) auf Ziele in den von Russland besetzten ukrainischen Orten Luhansk und Berdjansk in der Nacht auf Mittwoch. Berdjansk liegt am Asowschen […]
Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat Bundeskanzler Olaf Scholz für sein Zögern bei der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern kritisiert. Es handele sich um eine “vorgeschobene Argumentation”, die Entscheidung von der Begrenzung der Reichweite der Raketen abhängig zu machen, so Heusgen, der bis zur Abwahl Bundeskanzlerin Angela Merkels 2021 deren außen- und sicherheitspolitischer Berater war. […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will trotz eindringlicher Bitten der Ukraine vorerst keine Taurus-Marschflugkörper in das Kriegsgebiet liefern. Stattdessen sagte er dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag am Rande des Europa-Gipfels in Granada ein weiteres Patriot-Flugabwehrsystem für die Wintermonate zu. Sein vorläufiges Nein zu Taurus begründete Scholz damit, dass Deutschland in den Krieg hineingezogen werden […]
Der Berichterstatter der SPD für den Wehretat, Andreas Schwarz, geht davon aus, dass “innerhalb der nächsten Tage” eine Entscheidung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine getroffen wird. Das sagte er Table.Media. Schwarz hatte sich als erster aus der SPD-Fraktion für eine Lieferung ausgesprochen. Finanzminister Christian Lindner sagte am Montag bei einem Besuch in Kiew, […]