Neue Atomwaffen für Europa? Der Ruf danach wird immer lauter, seitdem eine Wiederwahl Donald Trumps wieder eine reale Möglichkeit geworden ist. Nach Herfried Münkler und Joschka Fischer hat auch die SPD-Spitzenkandidatin für Europa, Katarina Barley, die Forderung erhoben. Der deutsche Verteidigungsminister ist der Sozialdemokratin jetzt aber in die Parade gefahren. Boris Pistorius sagte in Brüssel, […]
Als Konsequenz aus Drohungen des früheren US-Präsidenten Donald Trump gegen Nato-Partner hat sich Bundesfinanzminister Christian Lindner für mehr Kooperation mit Frankreich und Großbritannien bei der atomaren Abschreckung ausgesprochen. “Der französische Präsident Emmanuel Macron hat verschiedentlich Kooperationsangebote vorgetragen”, schrieb der FDP-Vorsitzende in einem Gastbeitrag für die FAZ. “Die jüngsten Äußerungen von Donald Trump sollten wir als […]
Die USA überprüfen und ertüchtigen derzeit die Bunker für taktische Atomwaffen am Luftwaffenstandort in Lakenheath im britischen Suffolk. Darüber berichtete der britische Telegraph am Freitag und berief sich auf Dokumente aus dem Pentagon. Bereits im März vergangenen Jahres hatte die amerikanische Air Force in ihrem Budgetplan für 2024 finanzielle Mittel für den Bau von Bunkeranlagen für […]
Die Debatte um eine europäische Atombombe hat gerade Hochkonjunktur. Der frühere Grünen-Außenminister Joschka Fischer forderte sie im Dezember, später folgten der Politikwissenschaftler Herfried Münkler und Carlo Masala von der Bundeswehr-Uni München. Der Funke-Mediengruppe sagte Masala: “Wenn die Amerikaner keinen Schutz mehr garantieren, brauchen wir einen europäischen Nuklearschirm.” So sieht es auch der USA-Experte Josef Braml: “Das […]
Der französische Präsident Emmanuel Macron besucht Soldaten im Dezember 2023Die Debatte um eine europäische Atombombe hat gerade Hochkonjunktur. Der frühere Grünen-Außenminister Joschka Fischer forderte sie im Dezember, später folgten der Politikwissenschaftler Herfried Münkler und Carlo Masala von der Bundeswehr-Uni München. Der Funke-Mediengruppe sagte Masala: “Wenn die Amerikaner keinen Schutz mehr garantieren, brauchen wir einen europäischen […]
Deutschland wird den Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) nicht unterzeichnen. Dies würde mit den nationalen Sicherheitsinteressen und der Mitgliedschaft in der Nato kollidieren, sagte Susanne Riegraf, die stellvertretende Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle. Nukleare Abschreckung und Engagement für Rüstungskontrolle könnten Hand in Hand gehen, so die Diplomatin auf der zweiten Tagung der Unterzeichnerstaaten des […]
Am 27. November beginnt in New York die zweite Staatenkonferenz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW). Wie im vergangenen Jahr nimmt die Bundesregierung als Beobachterin teil. Mit Außenministerin Annalena Baerbock hat Deutschland eine Chefdiplomatin, die langfristig offen für ein Atomwaffenverbot ist. Doch wird Baerbock weder persönlich in New York erwartet, noch […]
Produkte der deutschen Anbieter DMG Mori, OPS-Ingersoll und Heidenhain könnten ihren Weg in eine Forschungseinrichtung des chinesischen Nuklearprogramms gefunden haben. Das legt ein Bericht der japanischen Wirtschaftszeitung Nikkei nach Auswertung von Internetquellen nahe. Die Reporter der Nikkei haben fast ein ganzes Jahr an der Recherche gearbeitet.Die drei Fälle zeigen, wie schwer der Umgang mit Dual-use-Gütern […]
China und die USA werden nächste Woche erstmals seit der Regierungszeit von Barack Obama wieder über Rüstungskontrolle und Atomwaffen sprechen. Mallory Stewart, ein hochrangiger Beamter des amerikanischen Außenministeriums, wird Sun Xiaobo, den Leiter der Abteilung für Rüstungskontrolle im chinesischen Außenministerium und dessen Delegation treffen. Die bilateralen Gesprächen finden in Washington statt. Das “Wall Street Journal” […]
Die Vereinigten Staaten sollten auf die Möglichkeit vorbereitet sein, gleichzeitig Kriege mit China und Russland zu führen. Das erklärt ein Bericht der Congressional Commission on the Strategic Posture of the United States, der am Donnerstag in den USA veröffentlicht wurde. Die Kommission beschrieb darin das derzeitige globale Umfeld als “grundlegend anders als alles, was wir […]