Balkan

kann die EU einspringen, wenn Donald Trump den Kahlschlag bei der US-Entwicklungsbehörde USAID wie angekündigt durchzieht und Projekte weltweit ohne Mittel dastehen? Die Frage dürfte auch die Entwicklungsminister beim zwanglosen Dinner heute Abend und dem informellen Treffen morgen in Warschau umtreiben. Auf der offiziellen Agenda: Wie das geopolitische Instrument des Global Gateways noch ausgebaut, die […]

es lohnt sich, auf den EU-Beitrittskandidaten Serbien zu schauen. Dort hat Präsident Aleksandar Vučić am gestrigen Dienstag unter dem Druck der Straße seinen Regierungschef geopfert. Ausgangspunkt für die anhaltenden Proteste ist der Einsturz des Bahnhofvordachs in Serbiens zweitgrößter Stadt Novi Sad im November. Dabei wurden 15 Passanten getötet und Dutzende verletzt.Der Bahnhof war als Teil […]

Was könnte die EU tun, um das Ruder doch noch einmal herumzureißen? Von Serbien über Nordmazedonien, Bulgarien oder Ungarn hat Moskau in weiten Teilen mit den Instrumenten der Desinformation und hybriden Kriegsführung die Deutungshoheit erobert. Es gibt nicht das eine Rezept, sondern eine Palette von Maßnahmen, die wirken könnten.So wäre es wichtig, die Medienkompetenz bei […]

Russland beeinflusse politische Landschaften in Europa über eine “Achse von Autokraten”, schreibt der Balkan-Experte Thomas Brey in einer neuen Studie für die Friedrich-Naumann-Stiftung. Diese Achse beginne mit Wladimir Putin, laufe über Ungarns Regierungschef Viktor Orbán und den serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić sowie dessen Juniorpartner Milorad Dodik bis hin zum slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico. Südosteuropa sei […]

Herr Fischer, vor 25 Jahren, im Sommer 1999, endete der Kosovo-Krieg. Bedeutete der erste deutsche Kriegseinsatz nach 1945 eine historische Zäsur?Es war nicht die Zäsur, als die sie in der deutschen Innenpolitik gesehen wurde damals, sondern eine Notwendigkeit, um Frieden in Europa, Frieden auf dem Balkan zu sichern, der ja bis heute ein sehr prekärer […]

Grün, sauber, transparent. So präsentiert sich die kanadische Firma Rock Tech Lithium in Guben, südlich von Eisenhüttenstadt an der polnischen Grenze. Mit Konverter-Anlagen soll hier aus Lithium das für den Bau von Autobatterien notwendige Lithiumhydroxid raffiniert werden. Geplant ist die erste europäische Fabrik ihrer Art – und zugleich ein Vorzeige-Unternehmen. Im März verlieh die IHK […]

29 Jahre nach dem Genozid in der bosnischen UN-Enklave Srebrenica wird es einen internationalen “Tag der Reflexion und des Gedenkens” für die Opfer geben. Das beschloss die UN-Vollversammlung am Donnerstag mit der Mehrheit seiner 193 Mitglieder; die entsprechende Resolution wurde mit 84 Stimmen bestätigt; 68 Länder enthielten sich. 19 Staaten stimmten dagegen – darunter Serbien, […]

Die neue Präsidentin Nordmazedoniens, Gordana Siljanovska-Davkova, hat am Sonntag im Parlament in Skopje ihren Amtseid abgelegt. In der Eidesformel setzte sie an die Stelle des offiziellen Landesnamens “Republik Nordmazedonien” die alte Bezeichnung “Republik Mazedonien”. Die griechische Botschafterin verließ daraufhin aus Protest den Parlamentssaal, wie Medien berichteten. Siljanovska-Davkova hatte am vergangenen Mittwoch als Kandidatin der nationalistischen […]

Xi Jinpings Besuch in Serbien fällt auf den 25. Jahrestag der Bombardierung der Botschaft Pekings in Belgrad durch die US-Luftwaffe. Welches politische Signal will Chinas Staatschef damit aussenden?Die Bombardierung der Botschaft ist der Grundbaustein der serbisch-chinesischen Freundschaft – auch wenn das Verhältnis erst in den letzten 10 bis 15 Jahren wirklich enger geworden ist. Dass […]

Im Nato- und Balkanland Montenegro zeichnet sich eine Regierungsbildung ohne die offen pro-serbische und pro-russische Allianz Für die Zukunft Montenegros (ZBCG/früher: Demokratisches Forum) ab. Dies erklärte der Chef der zentristischen Partei Europa Jetzt (PES), Milojko Spajic, der den Regierungsauftrag erhalten hatte. Er werde eine Regierung mit kleineren pro-serbischen Parteien sowie den Parteien der ethnischen Minderheiten bilden, […]