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Berlin

Debatte über Geraldine Rauch: Wie sich die TU Berlin gegen politische Einflussnahme wehrt 
Markus Weisskopf Veröffentlicht: 04.06.2024

Debatte über Geraldine Rauch: Wie sich die TU Berlin gegen politische Einflussnahme wehrt 

TU Berlin-Präsidentin Geraldine Rauch steht weiterhin aufgrund ihrer Likes von Tweets mit antisemitischem Inhalt oder Ursprung in der Kritik. Trotz ihrer Entschuldigung fordert die Berliner CDU weiterhin ihren Rücktritt. Das bestätigte die Generalsekretärin der Berliner CDU, Ottilie Klein, am vergangenen Freitag. Kultursenator Joe Chialo verlangt Konsequenzen und der Regierende Bürgermeister Kai Wegener hält einen Rücktritt […]

Berliner SPD: Die Würfel sind gefallen, entschieden ist wenig
Horand Knaup Veröffentlicht: 20.05.2024

Berliner SPD: Die Würfel sind gefallen, entschieden ist wenig

Die Berliner SPD hat sich entschieden – mit 58,45 Prozent für das Duo Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel als neue Landesvorsitzende. Ihre Rivalen Kian Niroomand und Jana Bertels aus dem eher linksgerichteten Lager kamen auf 41,55 Prozent. Dass das neue Duo einen Machtanspruch hat, machte es gleich in den ersten Interviews klar. Sie wollten nicht […]

Bildungsgerechtigkeit: Wie die Quinoa-Schule alle Schüler zu einem Abschluss führt
Annette Kuhn Veröffentlicht: 16.05.2024

Bildungsgerechtigkeit: Wie die Quinoa-Schule alle Schüler zu einem Abschluss führt

Zur Gründung der Quinoa-Schule in Berlin vor zehn Jahren dachten viele: Ambitioniert, aber so etwas klappt doch nicht. Hat es aber: Die staatlich anerkannte Schule feiert in diesem Jahr ihr zehnjähriges Bestehen. Es ist eine Privatschule, die sich größtenteils über Spenden finanziert. Eine Privatschule, die sich nicht an privilegierte Kinder richtet. Eine Privatschule mitten in […]

Berliner Hochschulgesetz: Welche Verschärfungen kommen
Markus Weisskopf Veröffentlicht: 07.05.2024

Berliner Hochschulgesetz: Welche Verschärfungen kommen

Im Umgang mit straffälligen Studierenden sollen die Hochschulen wieder mehr Optionen erhalten. Dabei sieht Berlins Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra die Exmatrikulation als letztes Mittel der Wahl. “Es ist wirklich ultima ratio und so wird es ja auch diskutiert”, sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Das verschärfte Hochschulgesetz sehe weitere Bestrafungsmöglichkeiten vor, die im Hausrecht verankert werden […]

1. Mai: Propalästinensische Szene sorgt Polizei mehr als linksextreme
Franziska Klemenz Veröffentlicht: 30.04.2024

1. Mai: Propalästinensische Szene sorgt Polizei mehr als linksextreme

Der traditionell demonstrationsreiche Tag der Arbeit in Berlin ist für die Polizei in diesem Jahr eine “absolute Wundertüte”, heißt es von der GdP. Mehr als 5.000 Kräfte sichern gut 30 angekündigte Versammlungen ab. In den Stadtteilen Grunewald und vor allem am Abend in Neukölln rechnet die Polizei mit Tausenden Menschen. “Wir haben dieses Jahr ein […]

SPD-Mitgliederentscheid in Berlin: Hikel und Böcker-Giannini sind Favoriten
Horand Knaup Veröffentlicht: 21.04.2024

SPD-Mitgliederentscheid in Berlin: Hikel und Böcker-Giannini sind Favoriten

Die Außenseiter haben abgeräumt: Im ersten Durchgang auf der Suche nach einem neuen Vorsitzendenpaar für die Berliner SPD eroberten Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini 48,2 Prozent der abgegebenen Stimmen und gehen damit als klare Favoriten in die Stichwahl. Landesvize Kian Niroomand und die frühere Co-Vorsitzende der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels, kamen auf 36,1 Prozent. Mit […]

Lebensmittelhygiene in Berlin: Wirkungsloses Gesetz
Annette Bruhns Veröffentlicht: 16.04.2024

Lebensmittelhygiene in Berlin: Wirkungsloses Gesetz

In ganz Berlin wurden im Jahr 2023 nur drei Hygiene-Barometer ausgestellt, obwohl mindestens 20.000 Kontrollergebnisse hätten veröffentlicht werden müssen. Diese Zahlen hat die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch abgefragt. Eigentlich sind die Bezirke seit Anfang 2023 zur Ausstellung der Nachweise verpflichtet. Mit seinem “Saubere-Küchen-Gesetz” folgt Berlin dem Beispiel Dänemarks, wo die Hygiene im Zuge der Transparenz deutlich zunahm. “Die […]

CDU/CSU zu Antisemitismus an Hochschulen: „Rektoren ducken sich weg“  
Markus Weisskopf Veröffentlicht: 16.04.2024

CDU/CSU zu Antisemitismus an Hochschulen: „Rektoren ducken sich weg“  

In einem Antrag fordert die CDU/CSU-Fraktion seitens der Bundesregierung Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus an Schulen, Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen. Jüdische Studierende erlebten täglich Hass und Hetze und trauten sich nicht mehr auf den Campus, sagte die CDU-Politikerin Gitta Connemann in der Bundestagsdebatte am vergangenen Freitag. Die Asten, die Wissenschaft und die Medien würden dazu schweigen, […]

Berliner Bündnis für Ausbildung legt Azubi-Zielzahl fest
Anna Parrisius Veröffentlicht: 10.04.2024

Berliner Bündnis für Ausbildung legt Azubi-Zielzahl fest

Das Berliner Bündnis für Ausbildung hat sein Ziel bekräftigt, die Zahl der Auszubildenden bis Ende nächsten Jahres um 2.000 zu erhöhen. Das Bündnis haben Politik, Wirtschaftsverbände, Kammern, Gewerkschaften und die Agentur für Arbeit im vergangenen Jahr gegründet. Sie verständigten sich dabei auf 47 Maßnahmen, die alle das übergeordnete Ziel verfolgen, mehr Jugendliche in Ausbildung zu bringen […]

Schulgesetz: Berlin will Übergänge im Bildungssystem enger begleiten
Vera Kraft Veröffentlicht: 10.04.2024

Schulgesetz: Berlin will Übergänge im Bildungssystem enger begleiten

Von der Sprachförderung für Kleinkinder bis hin zum Start einer Ausbildung: Mithilfe einer Schulgesetzänderung will Berlin die Übergänge im Bildungssystem “passgenau” gestalten. Dies teilte Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch am Montag mit. Der Gesetzentwurf entspricht damit weitestgehend dem Koalitionsvertrag. Zum dritten Geburtstag ihrer Kinder bekommen Familien automatisch einen “Willkommensgutschein”, um mehr Kinder in die Kita zu bekommen. […]