Viele der geflüchteten Kinder und Jugendlichen in Berlin gehen nicht zur Schule. Von den 915 geflüchteten Kindern und Jugendlichen, die in der Gemeinschaftsunterkunft Tegel untergebracht sind, werden gerade einmal 248, also weniger als ein Drittel, in der extra dafür geschaffenen “Willkommensschule” unterrichtet. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor.Für das […]
Frau Czyborra, was sagen Sie zu der am Montag getroffenen Entscheidung des Kuratoriums der Technischen Universität Berlin, die wegen ihrer Likes für antisemitische Tweets in die Kritik geratene Präsidentin Geraldine Rauch im Amt zu unterstützen?Selbstverständlich respektiere ich die Entscheidung der Universitätsgremien. Allein damit ist es aber nicht getan. Die TU wird noch viel zu arbeiten […]
Den Sanierungsstau an Hochschulen sieht Henry Marx, Staatssekretär für Wissenschaft und Forschung in Berlin, als eine der großen Bedrohungen für den Wissenschaftsstandort Berlin. Kein Wunder, denn die Situation in Berlin ist besonders prekär. Auf 8,2 Milliarden Euro beziffert die Landeskonferenz der Berliner Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen (LKRP) die Gesamtkosten für die erforderlichen Sanierungs- […]
TU Berlin-Präsidentin Geraldine Rauch steht weiterhin aufgrund ihrer Likes von Tweets mit antisemitischem Inhalt oder Ursprung in der Kritik. Trotz ihrer Entschuldigung fordert die Berliner CDU weiterhin ihren Rücktritt. Das bestätigte die Generalsekretärin der Berliner CDU, Ottilie Klein, am vergangenen Freitag. Kultursenator Joe Chialo verlangt Konsequenzen und der Regierende Bürgermeister Kai Wegener hält einen Rücktritt […]
In ganz Berlin wurden im Jahr 2023 nur drei Hygiene-Barometer ausgestellt, obwohl mindestens 20.000 Kontrollergebnisse hätten veröffentlicht werden müssen. Diese Zahlen hat die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch abgefragt. Eigentlich sind die Bezirke seit Anfang 2023 zur Ausstellung der Nachweise verpflichtet. Mit seinem “Saubere-Küchen-Gesetz” folgt Berlin dem Beispiel Dänemarks, wo die Hygiene im Zuge der Transparenz deutlich zunahm. “Die […]
Tischgespräch: Ein “Ruanda-Modell” für Deutschland sehen viele Sachverständige der Bundesregierung kritisch.Zu Gast am Runden Tisch: Felor Badenberg erklärt, wie genau die deutschen Behörden den islamistischen Terror wirklich im Blick haben.Nachtisch: Secondhand wird zum Trend – und lässt Billigmode billig aussehen.Felor Badenberg ist Justizsenatorin in Berlin. Zuvor war sie Vizepräsidentin des Bundesverfassungsschutzes. Sie versichert im Gespräch […]
Melanie Kühnemann-Grunows Herz schlägt für eine kulturell diverse Hauptstadt. Die 52-jährige Berlinerin aus Lichtenrade ist Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Dort ist sie Sprecherin für Europaangelegenheiten, Medien, Kultur und Städtepartnerschaften. Außerdem ist sie die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Mitglied im Ausschuss der Regionen sowie stellvertretendes Mitglied im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates. Ihr Ziel: […]
Die von Manja Schreiner (CDU) geleitete Berliner Senatsverwaltung für Mobilität und Umwelt hat die umstrittene Stellenbesetzung der Abteilungsleitung Mobilität gestoppt. Wie Table.Briefings im September berichtet hatte, sollte die Position mit der parteilosen Stephanie von Ahlefeldt besetzt werden, die unter Peter Altmaier (CDU) im Bundeswirtschaftsministerium für die Energiewende verantwortlich war. Weil die Stellenausschreibung nach dem Regierungswechsel im […]
Nach dem Wirbel um seine Beziehung mit Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch zieht Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner erste Konsequenzen: Bei Streit zwischen zwei Senatsverwaltungen will er sich künftig raushalten, wenn das Bildungsressort beteiligt ist. Dann soll sein Stellvertreter oder seine Stellvertreterin vermitteln. Die neuen Regeln zur Vermeidung von Interessenkonflikten sollen ab sofort gelten, wie Senatssprecherin Christine Richter am Dienstag […]
Berliner Liaison: CDU-Politiker bringt Wegners Rücktritt ins Spiel. Die Beziehung zwischen dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, und der Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (beide CDU), führt erstmals auch zu offener Kritik in der Hauptstadt-CDU. Der frühere Bundesgeschäftsführer der CDU, Hans-Joachim Reck, fordert Wegners Rücktritt, sollte er die Beziehung aufrechterhalten. “Der Regierende Bürgermeister wird über kurz […]