Der Fraktionschef wurde deutlich. Vielleicht auch, weil der Kanzler weit entfernt bei der UN-Vollversammlung weilte. “Das will ich nie mehr haben! So kann man mit mir und der Fraktion nicht umgehen!”, rief Rolf Mützenich vor einer Woche in der Sitzung der SPD-Bundestagsabgeordneten. Ein Heizungsgesetz, wie es zuletzt den Bundestag passierte, werde es “kein zweites Mal […]
Bundesparteivorsitzender Christian Lindner: 88 ProzentDem Parteichef galt naturgemäß die meiste Aufmerksamkeit. Christian Lindners Parteitagsrede wurde nicht zur großen Abrechnung mit den Gegnern, sondern zu einem deutlichen Bekenntnis für die Ampel. Was nicht daran liegen dürfte, dass er SPD und Grüne so gerne mag, sondern an seinem Ziel, einem “modernen, nicht-linken Deutschland”. Um das zu erreichen, muss […]
Berlin.Table: In Deutschland, in Europa, in der westlichen Welt tobt eine heftige Debatte zur Frage, warum Deutschland noch keine Kampfpanzer an die Ukraine liefert. Wo stehen Sie da? Können Sie das Verhalten von Bundeskanzler Scholz nachvollziehen?Bijan Djir-Sarai: Ich habe Verständnis dafür, dass der Kanzler sorgfältig abwägt. Es wäre aber nicht gut, wenn bei der Ukraine […]