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Deutschland

Scholz erntet wenig Beifall für Rede im Europaparlament
Markus Grabitz Veröffentlicht: 09.05.2023

Scholz erntet wenig Beifall für Rede im Europaparlament

Olaf Scholz muss wohl gemerkt haben, wie enttäuscht viele Abgeordnete über seine Rede waren. Am Ende der anschließenden einstündigen Debatte, in der ihm parteiübergreifend Mut- und Initiativlosigkeit attestiert wurde, ergriff der Bundeskanzler noch einmal das Wort. Da wirkte er wie verwandelt. Während er bei seiner eigentlichen Rede Wort für Wort von seinem Manuskript abgelesen hatte, […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 09.05.2023

Scholz lädt Macron nach Potsdam ein

Bundeskanzler Olaf Scholz wird Frankreichs Staatspräsidenten Emmanuel Macron am 6. Juni in Potsdam empfangen. Geplant sei ein gemeinsames Abendessen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Nach Angaben des Élysée-Palastes sollen bei dem Treffen die anstehenden Gipfel besprochen werden, insbesondere der Nouveau Pacte financier mondial in Paris am 22. und 23. Juni, der Europäische Rat am 29./30. Juni […]

Merga Yonas Bula Veröffentlicht: 09.05.2023

Scholz’ schwierige Friedensmission

Die Reise von Bundeskanzler Scholz am Wochenende galt bei weitem nicht nur Äthiopien und Kenia. Auch ein Besuch bei der Afrikanischen Union (AU), die ihren Sitz in Addis Abeba hat, stand auf seinem Programm. Am 4. Mai traf er mit dem AU-Kommissionsvorsitzenden Moussa Faki Mahamat zusammen und sicherte die Unterstützung bei der Beendigung der bewaffneten […]

Anne Brüning Veröffentlicht: 04.05.2023

Rosenthal im Table.Live-Briefing: Die Strukturen der HRK überdenken 

Es sei ihm ein Anliegen, die Stellung der Hochschulen im deutschen Wissenschaftssystem zu stärken, sagte Walter Rosenthal am vergangenen Donnerstag im Table.Live-Briefing. “Man muss die Stellung der Hochschulen neu denken”, sagte er im Gespräch mit Nicola Kuhrt zu seinen Motiven für die Kandidatur als Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK).  Neben Rosenthal, seit 2014 Präsident der Universität Jena, […]

Lisa Kuner Veröffentlicht: 04.05.2023

Tag der Klimademokratie: Dialog statt Protest

Etwa tausend Bürgerinnen und Bürger haben sich am vergangenen Samstag in mehr als 90 Videogesprächen zum “Tag der Klimademokratie” mit 74 Abgeordneten des Bundestages unterhalten. Viele Fragen drehten sich nach Angaben der Veranstalter um das Verfehlen der Klimaziele des Verkehrsministeriums, das Tempolimit, den Autobahnneubau und die geplante Abschaffung der Sektorziele im Klimaschutzgesetz. Außerdem fanden auch […]

Patrick Graichen – Staatssekretär im Zwielicht
Nico Beckert Veröffentlicht: 04.05.2023

Patrick Graichen – Staatssekretär im Zwielicht

Normalerweise stehen Staatssekretäre nicht allzu sehr im Rampenlicht. Bei Patrick Graichen ist das derzeit anders: Der Spitzenbeamte im Wirtschaftsministerium sieht sich aktuell mit Klüngel-Vorwürfen und Rücktrittsforderungen konfrontiert. Der designierte Kandidat für den Vorsitz der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur (Dena), Michael Schäfer, ist Graichens Trauzeuge. Graichen war an dem Auswahlprozess für den Dena-Vorsitz beteiligt, obwohl er […]

Patrick Graichen – Habecks bester Mann in der Kritik
Heads Veröffentlicht: 04.05.2023

Patrick Graichen – Habecks bester Mann in der Kritik

Normalerweise stehen Staatssekretäre nicht allzu sehr im Rampenlicht. Bei Patrick Graichen ist das derzeit anders: Der Spitzenbeamte im Wirtschaftsministerium sieht sich aktuell mit Klüngel-Vorwürfen und Rücktrittsforderungen konfrontiert. Michael Schäfer, designierter Kandidat für den Vorsitz der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur (Dena), ist Graichens Trauzeuge. Graichen war an dem Auswahlprozess für den Dena-Vorsitz beteiligt, obwohl er frühzeitig […]

Markus Bickel Veröffentlicht: 02.05.2023

Rechtsstreit um Leopard 2 zwischen Rheinmetall und KMW

Vor dem Landgericht München I stehen sich heute Vertreter von Krauss-Maffei Wegman (KMW) und Rheinmetall gegenüber. Gemeinsam produzieren die beiden Firmen den Kampfpanzer Leopard, doch nun gibt es juristischen Streit: KMW will dem im März in den DAX aufgenommenen Düsseldorfer Unternehmen die Behauptung untersagen, dass die Rechte am Leopard bis einschließlich Version 2 A4 bei […]

CDU fordert 20 Milliarden mehr für Verteidigung
Markus Bickel Veröffentlicht: 02.05.2023

CDU fordert 20 Milliarden mehr für Verteidigung

Der Satz “Die Bundeswehr steht schlechter da als vor einem Jahr” stammt von der Wehrbeauftragten Eva Högl ebenso wie von Ihnen. Was muss die Bundesregierung tun, damit sich das ändert?Leider ist von dem Sondervermögen in Höhe von hundert Milliarden Euro 2022 kein Cent bei der Bundeswehr angekommen. Deshalb fordere ich die Bundesregierung auf, schnellstmöglich Gelder […]

Viktor Funk Veröffentlicht: 02.05.2023

Ein Jahr nach Büroschließung in Moskau: Carnegie-Zentrum für Russland öffnet in Berlin

Ein Jahr nach der erzwungenen Schließung der Filiale in Russland hat der US-Think-Tank Carnegie Endowment For International Peace ein neues Zentrum in Berlin eröffnet. Das thematische Spektrum der Arbeit umfasst Russland und Eurasien. Die Leitung übernimmt der ehemalige russische Journalist und Spezialist für russisch-chinesische Beziehungen, Alexander Gabuev. Derzeit steht Russlands Krieg gegen die Ukraine im […]