Olaf Scholz muss wohl gemerkt haben, wie enttäuscht viele Abgeordnete über seine Rede waren. Am Ende der anschließenden einstündigen Debatte, in der ihm parteiübergreifend Mut- und Initiativlosigkeit attestiert wurde, ergriff der Bundeskanzler noch einmal das Wort. Da wirkte er wie verwandelt. Während er bei seiner eigentlichen Rede Wort für Wort von seinem Manuskript abgelesen hatte, […]
Bundeskanzler Olaf Scholz wird Frankreichs Staatspräsidenten Emmanuel Macron am 6. Juni in Potsdam empfangen. Geplant sei ein gemeinsames Abendessen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Nach Angaben des Élysée-Palastes sollen bei dem Treffen die anstehenden Gipfel besprochen werden, insbesondere der Nouveau Pacte financier mondial in Paris am 22. und 23. Juni, der Europäische Rat am 29./30. Juni […]
Die Reise von Bundeskanzler Scholz am Wochenende galt bei weitem nicht nur Äthiopien und Kenia. Auch ein Besuch bei der Afrikanischen Union (AU), die ihren Sitz in Addis Abeba hat, stand auf seinem Programm. Am 4. Mai traf er mit dem AU-Kommissionsvorsitzenden Moussa Faki Mahamat zusammen und sicherte die Unterstützung bei der Beendigung der bewaffneten […]
Es sei ihm ein Anliegen, die Stellung der Hochschulen im deutschen Wissenschaftssystem zu stärken, sagte Walter Rosenthal am vergangenen Donnerstag im Table.Live-Briefing. “Man muss die Stellung der Hochschulen neu denken”, sagte er im Gespräch mit Nicola Kuhrt zu seinen Motiven für die Kandidatur als Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK). Neben Rosenthal, seit 2014 Präsident der Universität Jena, […]
Etwa tausend Bürgerinnen und Bürger haben sich am vergangenen Samstag in mehr als 90 Videogesprächen zum “Tag der Klimademokratie” mit 74 Abgeordneten des Bundestages unterhalten. Viele Fragen drehten sich nach Angaben der Veranstalter um das Verfehlen der Klimaziele des Verkehrsministeriums, das Tempolimit, den Autobahnneubau und die geplante Abschaffung der Sektorziele im Klimaschutzgesetz. Außerdem fanden auch […]
Normalerweise stehen Staatssekretäre nicht allzu sehr im Rampenlicht. Bei Patrick Graichen ist das derzeit anders: Der Spitzenbeamte im Wirtschaftsministerium sieht sich aktuell mit Klüngel-Vorwürfen und Rücktrittsforderungen konfrontiert. Der designierte Kandidat für den Vorsitz der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur (Dena), Michael Schäfer, ist Graichens Trauzeuge. Graichen war an dem Auswahlprozess für den Dena-Vorsitz beteiligt, obwohl er […]
Normalerweise stehen Staatssekretäre nicht allzu sehr im Rampenlicht. Bei Patrick Graichen ist das derzeit anders: Der Spitzenbeamte im Wirtschaftsministerium sieht sich aktuell mit Klüngel-Vorwürfen und Rücktrittsforderungen konfrontiert. Michael Schäfer, designierter Kandidat für den Vorsitz der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur (Dena), ist Graichens Trauzeuge. Graichen war an dem Auswahlprozess für den Dena-Vorsitz beteiligt, obwohl er frühzeitig […]
Vor dem Landgericht München I stehen sich heute Vertreter von Krauss-Maffei Wegman (KMW) und Rheinmetall gegenüber. Gemeinsam produzieren die beiden Firmen den Kampfpanzer Leopard, doch nun gibt es juristischen Streit: KMW will dem im März in den DAX aufgenommenen Düsseldorfer Unternehmen die Behauptung untersagen, dass die Rechte am Leopard bis einschließlich Version 2 A4 bei […]
Der Satz “Die Bundeswehr steht schlechter da als vor einem Jahr” stammt von der Wehrbeauftragten Eva Högl ebenso wie von Ihnen. Was muss die Bundesregierung tun, damit sich das ändert?Leider ist von dem Sondervermögen in Höhe von hundert Milliarden Euro 2022 kein Cent bei der Bundeswehr angekommen. Deshalb fordere ich die Bundesregierung auf, schnellstmöglich Gelder […]
Ein Jahr nach der erzwungenen Schließung der Filiale in Russland hat der US-Think-Tank Carnegie Endowment For International Peace ein neues Zentrum in Berlin eröffnet. Das thematische Spektrum der Arbeit umfasst Russland und Eurasien. Die Leitung übernimmt der ehemalige russische Journalist und Spezialist für russisch-chinesische Beziehungen, Alexander Gabuev. Derzeit steht Russlands Krieg gegen die Ukraine im […]