Donald Trump has nominated Fox News presenter Pete Hegseth as Secretary of Defense. The US President-elect made the announcement on Tuesday. In addition, major campaign donor Elon Musk is to become head of a new department for government efficiency. Musk is to lead the department, which is not part of the US government, with former […]
Donald Trump hat den Nachrichtenmoderator Pete Hegseth des TV-Senders Fox News als Verteidigungsminister nominiert. Das teilte der designierte US-Präsident am Dienstag mit. Zudem soll Wahlkampfgroßspender Elon Musk Leiter einer neuen Abteilung für Regierungseffizienz werden. Musk soll die Abteilung, die nicht Teil der US-Regierung ist, mit dem ehemaligen republikanischen Präsidentschaftskandidaten Vivek Ramaswamy führen.Der Kriegsveteran Pete Hegseth […]
Auf der COP29 haben nach den Foto- und Redeterminen der Regierungschefs die ernsthaften Verhandlungen zum neuen globalen Klimafinanzziel NCQG begonnen. Die zuständigen Verhandlungsführer präsentierten den Delegationen am Mittwoch einen neuen Text. Am Abend wurde der Vorschlag aber mit der Bitte um Straffung an die Verhandlungsführer zurückgesandt – Beobachter werten das als kleinen Rückschlag, der auf […]
Aussagen aus dem Trump-Lager, Erfahrungen der ersten Amtszeit und der Blick ins “Project 2025“, den Plan der konservativen Heritage-Foundation zum konservativen Umbau des Staatsapparats, lassen Prognosen für einzelne Bereiche der künftigen F&I- und Hochschulpolitik der USA zu. Wie immer gilt bei Trump aber auch: Spontane Sinneswandel und impulsive Reaktionen sind fester Bestandteil seiner Politik. Klar ist, […]
Sima Nan hat sich im chinesischen Internet als Ultra-Nationalist einen Namen gemacht, der China liebt, aber den Westen hasst. Doch seit einigen Tagen ist nichts mehr von ihm zu hören. Laut South China Morning Post aus Hongkong, unter Berufung auf Behördenquellen, ist der Blogger, der mit bürgerlichem Namen Yu Li heißt, Opfer der chinesischen Zensur […]
Den größten Applaus bekam Kaja Kallas, als sie den Vorwurf eines Abgeordneten zurückwies, sie sei gegen ein Ende des Kriegs in der Ukraine. Sie sei für Frieden, betonte die designierte EU-Außenbeauftragte. Die Frage sei jedoch, was die richtige Strategie für einen Frieden sei. Die Abkommen von Minsk zum Beispiel hätten keinen Frieden, sondern mehr Kriege […]
Auf dem gestrigen “COP29 Summit on Methane and Non-CO₂ GHGs” gab es nur kleine Fortschritte im Kampf gegen die weltweiten Methanemissionen. Die Ergebnisse im Detail:
Der CEO von Exxon Mobil, Darren Woods, hat sich offenbar dafür ausgesprochen, dass die USA im Pariser Klimaabkommen bleiben – und sich damit gegen anderslautende Ankündigungen des kommenden Präsidenten Donald Trump gestellt. Das berichtet das Wall Street Journal (WSJ) exklusiv.Demnach sagte Woods, ein zweiter Rückzug der USA aus dem Abkommen – nach 2015 – würde […]
Dass sich CSU-Chef Markus Söder in Berlin nicht wohl fühlt, lässt sich an vielen Details festmachen. Zum Beispiel am wöchentlichen Jour-Fix mit Friedrich Merz, der in der Regel digital stattfindet. Dabei wäre es eigentlich zwingend, dass sich die beiden Chefs der Union auch regelmäßig persönlich treffen.Auch um Bundesratssitzungen drückt sich Söder gerne herum, wie die […]
Die Personalie Marco Rubio stürzt Peking ins Dilemma. Der Senator aus Florida soll unter Präsident Donald Trump neuer Außenminister der USA werden. Jener Rubio, der wegen seiner öffentlichen Unterstützung der pro-demokratischen Massenproteste in Hongkong von der Volksrepublik China seit 2020 sanktioniert ist. Die Sanktionen sind offiziell nie zurückgenommen worden. Demnach gilt Rubio immer noch als […]