Herr Gabriel, Annalena Baerbock schlägt einen neuen Ton gegenüber Peking an. Einige sagen, jetzt wird endlich Klartext gesprochen. Andere warnen, so erreiche man nichts. Wie ist Ihre Sicht als ehemaliger Außenminister dazu, wie wir uns gegenüber China verhalten sollten?Man muss nicht Politik studiert haben, um zu wissen: Wenn Sie in jedem Interview, in jedem Gespräch, […]
Herr Gabriel, Annalena Baerbock schlägt einen neuen Ton gegenüber Peking an. Einige sagen, jetzt wird endlich Klartext gesprochen. Andere warnen, so erreiche man nichts. Wie ist Ihre Sicht als ehemaliger Außenminister dazu, wie wir uns gegenüber China verhalten sollten?Man muss nicht Politik studiert haben, um zu wissen: Wenn Sie in jedem Interview, in jedem Gespräch, […]
China hat die Äußerung von Bundesaußenministerin Baerbock scharf zurückgewiesen, in der sie Staatschef Xi Jinping einen Diktator nennt. Man sei höchst unzufrieden mit der Bemerkung der Grünen-Politikerin, erklärte das Außenministerium am Montag. Die Äußerung sei absurd und verletze die Würde Chinas auf ernsthafte Weise. Sie sei eine “offene politische Provokation”, hieß es. Zudem wurde die […]
Unter geopolitischen Aspekten glänzt die deutsche China-Strategie zu Beginn mit Klarheit. “China versucht auf verschiedenen Wegen, die bestehende regelbasierte internationale Ordnung umzugestalten”, heißt es in der Einleitung des Textes. Und unter Absatz 1.4 wird aufgeführt, wie Deutschland dieser Rivalität begegnen will: gemeinsam in der Europäischen Union und der nordatlantischen Allianz mit den USA. Der Vorstellung […]
Unter geopolitischen Aspekten glänzt die deutsche China-Strategie zu Beginn mit Klarheit. “China versucht auf verschiedenen Wegen, die bestehende regelbasierte internationale Ordnung umzugestalten”, heißt es zu Beginn in der Einleitung. Und unter Absatz 1.4 wird aufgeführt, wie Deutschland dieser Rivalität begegnen will: gemeinsam in der Europäischen Union und der nordatlantischen Allianz mit den USA. Der Vorstellung […]
Bundesjustizminister Marco Buschmann von der FDP hat am Dienstag seinen taiwanesischen Amtskollegen Ching-Hsiang Tsai in Berlin empfangen. Deutschland und Taiwan hatten bereits im März vereinbart, bei der Rechtshilfe in Strafsachen zusammenzuarbeiten.Das Justizministerium in Berlin erklärte, der Besuch habe im Rahmen der Ein-China-Politik der Europäischen Union stattgefunden. Nach der deutschen Auslegung der Ein-China-Politik sind direkte Kontakte […]
Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat in der vorvergangenen Woche der Zeitung Guangming Daily ein langes Interview gegeben, das auf Chinesisch erschienen ist. Schröder legt darin seine Ansichten zu den deutsch-chinesischen Beziehungen dar. Aus dem Inhalt geht hervor, dass das Gespräch kurz vor den Regierungskonsultationen stattfand.Schröder mahnt die derzeitige Bundesregierung, auch in ihren neuen […]
Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs tut sich bei einer gemeinsamen Position zur China-Politik offenbar immer noch schwer. In einem Entwurf der Schlussfolgerungen zum EU-Gipfeltreffen am Donnerstag wird der “vielschichtige politische Ansatz des 27-Länder-Blocks gegenüber China” bekräftigt und auf “konstruktive und stabile Ziele” mit China verwiesen. In dem Entwurf wird zudem betont, dass Brüssel […]
Als Li Shangfu und Lloyd Austin sich in Singapur kurz die Hände schüttelten, keimte umgehend Hoffnung auf. Handelte es sich um ein Signal der Entspannung zwischen China und den USA? Würde es vielleicht doch noch zu direkten Gesprächen zwischen den beiden Verteidigungsministern kommen? Die Bühne dazu war am Wochenende jedenfalls bereit: der Shangri-La-Dialog, Asiens Sicherheitskonferenz, […]
Die Meldung kam am Mittwochabend, Pekinger Ortszeit, wie aus heiterem Himmel: Chinas Präsident Xi Jinping hat mit Wolodymyr Selenskyj, dem Präsident der Ukraine telefoniert, meldeten die Staatsmedien. Wie Selenskyj kurz danach auf Twitter mitteilte, sei das Gespräch “lang und bedeutsam” gewesen. Das Telefonat wurde vor allem von ukrainischer Seite seit Monaten erwartet. Seit der Invasion […]