Am Tag nach der schweren Schlappe von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei der Parlamentswahl war kein Weg zu einer tragfähigen Mehrheit zu erkennen. Die einzige traditionelle Partei, die Macrons Bündnis Ensemble nach dem Verlust der absoluten Mehrheit stützen könnte, wären die Konservativen Les Republicains. Deren Chef Christian Jacob erklärte jedoch am Montagnachmittag, “fast einheitlich” werde in […]
Es war ein schwerer Rückschlag für Emmanuel Macron. Das Bündnis Ensemble des Präsidenten verlor mit 246 Sitzen ihre absolute Mehrheit in der Nationalversammlung. In französischen Medien wurde der Ausgang der Wahl der Abgeordneten der Nationalversammlung als “heftige Niederlage” für Macron gesehen. Gewählt wurden die 577 Abgeordneten für die Nationalversammlung in 577 Wahlkreisen. Die Legislaturperiode dauert […]
Es war eine Botschaft, die der ukrainische Präsident in dieser Deutlichkeit kaum erwartet haben dürfte: “Wir vier unterstützen den sofortigen Kandidatenstatus”, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach dem Gespräch mit Wolodymyr Selenskyj, für das er gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Italiens Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis nach Kiew gereist war. Selenskyj […]
Frau Pornschlegel, das Europaparlament hat sich für einen Konvent zur Änderung der EU-Verträge ausgesprochen. Wie geht es nun weiter?Ein Konvent wäre ein erster Schritt. Das bedeutet aber noch nicht, dass es zu einer EU-Vertragsreform kommt. Zunächst einmal muss der Rat für die Aufnahme der Arbeit durch einen Konvent stimmen. Sofern ein solcher Konvent einberufen wird, […]
Im 13. Pariser Arrondissement spielt China eine große Rolle: Der Bezirk im Südosten der französischen Hauptstadt ist die Heimat des bekanntesten “Chinatown” im Land. Hier reihen sich Supermärkte an Restaurants und Deko-Geschäfte mit Waren aus Fernost. Die familiären Wurzeln ihrer Besitzer liegen in der Volksrepublik, aber auch in anderen asiatischen Ländern wie Vietnam, Laos und […]
Kurz vor den Parlamentswahlen am 12. und 19. Juni hatten viele Beobachter größere Veränderungen in der Regierung erwartet. Präsident Emmanuel Macron hofft dort auf eine eigene Mehrheit, um nicht mit einem Premierminister aus einem anderen politischen Lager kooperieren zu müssen. Die französische Presse kommentierte die Regierungsbildung mit “Kontinuität”, “Risikovermeidung” und einem “Gefühl des Déjà-vu”.In den […]
Als Präsident Emmanuel Macron zu seinem zweiten Mandat antrat, versprach er “Erneuerung”. Es sollte keine schlichte Fortsetzung seiner ersten Amtszeit werden. Gleichzeitig verkündete er, dass er seine Reformen weiterführen will, die durch die Gelbwesten-Proteste und die Pandemie unterbrochen wurden. Um diese Veränderung zu markieren, setzte Macron ein starkes Signal. Er wählte mit Élisabeth Borne eine […]
In Kiew kam Emmanuel Macrons Vorschlag nicht gut an. “Wenn wir nicht den Kandidatenstatus bekommen, bedeutet das, dass uns Europa übers Ohr hauen will”, sagte Ukraines Außenminister Dmytro Kuleba gewohnt undiplomatisch. Mit einer assoziierten Partnerschaft werde sich die Ukraine nicht zufriedengeben.Ein solches Modell hatte Macron am Montag ins Spiel gebracht (Europe.Table berichtete). Frankreichs Präsident schwebt […]
Bei der Präsidentschaftswahl wurde Jean-Luc Mélenchon dritter. Während die Sozialisten und Grünen schlecht abschnitten, landete er hinter der rechtsextremen Marine Le Pen und verpasste nur knapp die Stichwahl. Unter dieser Voraussetzung sucht er jetzt die Einigung der zersplitterten Linken. Die Sozialisten und Grünen haben sich hinter die Linie von Mélenchon und seiner Partei La France […]
Die EU-Gegner sind nach der Präsidentschaftswahl nicht besiegt – im Gegenteil. Die ersten fünf Jahre unter Macron hätten Populisten und Extreme stärker gemacht, sagt der Fraktionschef der konservativen Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU). “Macron ist wiedergewählt, sein politisches Konzept ist gescheitert”, so Weber. Der europäische Grünen-Sprecher Rasmus Andresen nennt das gute Abschneiden der Rechtspopulistin Marine Le […]