Die EU-Kommission hat am Dienstag ein neues Instrument vorgestellt, mit dem zumindest ein Teil der benötigten Neuanschaffungen von den Mitgliedstaaten gemeinsam gekauft werden sollen. Zu diesem Zweck stehen 500 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt für zwei Jahre (voraussichtlich 2023/2024) zur Verfügung. Die Kommission finanziert nicht die direkten Waffenkäufe selbst, sondern soll mit dem Geld einen Anreiz bieten, […]
Die EU-Kommission hat am Dienstag ein neues Instrument vorgestellt, mit dem zumindest ein Teil der benötigten Neuanschaffungen von den Mitgliedstaaten gemeinsam gekauft werden sollen. Zu diesem Zweck stehen 500 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt für zwei Jahre (voraussichtlich 2023/2024) zur Verfügung. Die Kommission finanziert nicht die direkten Waffenkäufe selbst, sondern soll mit dem Geld einen […]
“Überall sehen wir Doppelarbeit und Zersplitterung”, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch in Brüssel. “Wir müssen mehr Geld ausgeben, aber vor allem müssen wir es gemeinsam ausgeben, um es besser auszugeben.”Kurzfristig müssen die Mitgliedsstaaten, die viele Waffen nach Kiew für den Kampf gegen Russland geschickt haben, ihre Munitions- und Transportbestände aufstocken, sagte der Spanier. Es gehe auch um […]
“Überall sehen wir Doppelarbeit und Zersplitterung”, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch in Brüssel. “Wir müssen mehr Geld ausgeben, aber vor allem müssen wir es gemeinsam ausgeben, um es besser auszugeben.”Kurzfristig müssen die Mitgliedsstaaten, die viele Waffen nach Kiew für den Kampf gegen Russland geschickt haben, ihre Munitions- und Transportbestände aufstocken, sagte der Spanier. […]
Anders als in Russland wird das Ende des Zweiten Weltkrieges in der Europäischen Union nicht mehr mit großen Militärparaden gefeiert. Der russische Einmarsch in der Ukraine hat aber auch den Streitkräften in der Europäischen Union neue Aufmerksamkeit beschert: Viele Mitgliedstaaten haben wie Deutschland angekündigt, mehr Geld in Rüstung und militärische Forschung zu investieren.Der Einmarsch Russlands […]
In dieser Hinsicht bietet die COVID-19-Krise wichtige Lektionen: Hinter Europas Pandemiereaktion stand der Grundsatz, dass ein gemeinsamer, symmetrischer und externer wirtschaftspolitischer Schock kohärente interne Lösungen erfordert, die gemeinsam und in gegenseitigem Einverständnis beschlossen werden. So entstand eine politische Einigung, mit Mitteln, die von der Europäischen Kommission erbracht wurden, eine zentralisierte Ausgabeninitiative zu schaffen. Die neue […]