Bundeskanzler Scholz schließt nicht aus, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage zu stellen. Falls sich die beiden Fraktionschefs Merz (CDU/CSU) und Mützenich (SPD) auf einen Termin verständigen, sei er dazu bereit, sagte Scholz am Abend in der ARD.CDU und CSU verlangen, dass der Termin für Neuwahlen früher stattfinden muss als Ende März, wie es der Kanzler […]
Die Bildungsbürokratie verändern zu wollen, lässt sich wohl vergleichen mit dem Vorhaben, einen Friedhof zu verlagern: Der Status quo hat viele Beschützer. Unterm Strich sind Schulsysteme eher konservative Sozialsysteme. Jeder unterstützt Bildungsreformen – es sei denn, sie betreffen die eigenen Kinder. Eltern mögen die Bildung ihrer Kinder an ihren eigenen Bildungserfahrungen messen. Lehrer unterrichten vielleicht so, […]
Der Anruf von Vizekanzler Robert Habeck hat Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (beide Grüne) am Donnerstagmorgen in Sambia erreicht. Die Bitte des Wirtschaftsministers: Ob er nicht bis auf Weiteres auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung übernehmen wolle. Minister für Landwirtschaft und Ernährung, Bildung und Forschung – so einen Karrieresprung hatte Özdemir gerade sicher nicht erwartet.Er bereitet […]
Eine längere Phase der Unsicherheit kann man sich weder in der Gesellschafts- noch in der Forschungspolitik leisten. Das ist der Tenor der Reaktionen aus der Scientific Community, einen Tag nach dem Ende der Koalition, in dessen Folge auch Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger ihren Rücktritt erklärt hatte. “Der Bruch der Ampelkoalition und der Rücktritt von Ministerin Stark-Watzinger erfolgen […]
Der Anruf von Vizekanzler Robert Habeck hat Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (beide Grüne) am Donnerstagmorgen in Sambia erreicht. Die Bitte des Wirtschaftsministers: Ob er nicht bis auf Weiteres auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung übernehmen wolle. Minister für Bauern und Bildung, so einen Karrieresprung hatte Özdemir gerade sicher nicht erwartet. Er bereitet sich eigentlich darauf […]
Der Bruch der Koalition am Mittwochabend wird deutliche Folgen auch auf Wissenschaft und Forschung in Deutschland haben. Aktuell sind viele Fragen offen, die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Erklärung von Mittwochabend vorgegebenen Schritte bereits Minuten später umstritten. So will Scholz wichtige Gesetze, die die Ampel vorbereite und die keinen Aufschub duldeten, noch bis […]
Die jeweils kurzen Aussprachen in der gestrigen Sitzung des Forschungsausschusses zur Zukunftsstrategie und zum Pakt für Forschung und Innovation (PFI) beleuchteten nicht nur Zwischenstände, sondern brachten auch einige interessante politische Fragestellungen auf.Ergebniskonferenz zur Zukunftsstrategie im MärzMit der Zukunftsstrategie habe man “am großen Rad gedreht”, so BMBF-Staatssekretär Jens Brandenburg. Das gehe nicht über Nacht. Aber immerhin […]
Das Vertrauen in Wissenschaft und Forschung bleibt grundsätzlich auf einem hohen Niveau. 55 Prozent der für das diesjährige Wissenschaftsbarometer befragten Personen vertrauen der Wissenschaft “eher” oder “voll und ganz”. Das zeigt das diesjährige Wissenschaftsbarometer, eine repräsentative, telefonische Umfrage mit rund 1.000 Befragten, die von Wissenschaft im Dialog in Auftrag gegeben wurde. Damit sei das Wissenschaftsvertrauen […]
Auch die designierte Kommissarin für Start-ups, Forschung und Innovation, Ekaterina Sachariewa, musste sich am Dienstag in einer Anhörung den Fragen der EU-Parlamentarier stellen. Die ehemalige bulgarische Außenministerin soll für Bereiche zuständig sein, die für die zukünftige Innovationsfähigkeit Europas eine wichtige Rolle spielen. Entsprechend wolle sie Forschung und Entwicklung im “Herzen der Agenda für Wettbewerbsfähigkeit” platzieren, […]
Am heutigen Donnerstag um 9 Uhr steht im Bundestag das Thema “Jüdisches Leben in Deutschland” auf der Tagesordnung. Dabei wird es um den umstrittenen Antrag “Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken” gehen. Demnächst soll das Thema erneut auf die Tagesordnung, denn die Fraktionen der Ampel-Parteien und der CDU/CSU stehen […]